Ohne verschiedene Meinungen zu kennen, kann sich niemand eine eigene Meinung bilden. Meinungsfreiheit gehört zum Fundament einer funktionierenden Demokratie. Wie weit darf die freie Äußerung eigener Standpunkte eigentlich gehen?
Was umfasst der Begriff Meinungsfreiheit?
Meinungsfreiheit ist weit mehr, als das Recht zur freien politischen Meinungsäußerung. Sie beginnt bereits im scheinbar „nur“ privaten Kontext mit Kommentaren im Netz.
Das in Artikel 5 des Grundgesetzes verankerte Recht auf Meinungsfreiheit schließt die „Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film“ ausdrücklich mit ein. Und es heißt ganz klar: „Eine Zensur findet nicht statt.“
Wie weit geht Meinungsfreiheit?
Das Gleichgewicht all dieser Faktoren wird auch in unserem Alltag immer wieder neu auf die Probe gestellt. Moderator Ramo Ali erkundet unterschiedliche Aspekte des Grundrechts „Meinungsfreiheit“. Als geflüchteter Syrer hat er erfahren, was es heißt, in einem Land zu leben, in dem freie Meinungsäußerung lebensgefährlich geworden ist. In Deutschland ist er nun mit Demonstrationen konfrontiert, die sich zum Teil gegen Geflüchtete richten – auf Basis des Grundrechts der freien Meinungsäußerung.