Lernvideos für den Unterricht, als Nachhilfe oder zur Prüfungsvorbereitung.
Woher kommt die Demokratie?
514 v. Chr. war Athen ohne Führung. Der Staatsmann Kleisthenes schlug vor, das Volk sollte die Herrschaft über den Stadtstaat übernehmen – die antike Demokratie war geboren!
Die Todesstrafe im Grundgesetz?
Zwischen September 1948 und Mai 1949 beraten die Mitglieder des Parlamentarischen Rates das Grundgesetz. Einer der letzten Streitpunkte ist die Frage, ob die Todesstrafe beibehalten oder abgeschafft werden soll. Über Wochen streiten sich Gegner und Befürworter. Während noch im Februar 1949 ein zum Tode Verurteilter durch die Guillotine hingerichtet wird, beschließt der Parlamentarische Rat im Mai 1949 mit knapper Mehrheit: „Die Todesstrafe ist abgeschafft“.
Grundrecht auf Asyl
Als Folge des Zweiten Weltkrieges fliehen etwa sieben Millionen Deutsche aus dem Osten in die drei Westzonen. Im Parlamentarischen Rat herrscht Einigkeit, dass man die „Heimatvertriebenen“ aufnehmen muss. Umstrittener ist das Asylrecht für politisch Verfolgte. Dass es schließlich als uneingeschränktes Grundrecht Eingang ins Grundgesetz findet, liegt auch an der Lebenserfahrung vieler Mitglieder des Rates, die während der NS-Diktatur als Emigranten im Exil lebten. Heute ist die Lage eine andere. Bürgerkriege und Wirtschaftskrisen haben eine weltweite Fluchtbewegung ausgelöst. Immer mehr Menschen machen sich auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Deutschland.
Die Bundeskanzler*in-Wahl
Zugegeben: Das Wahlsystem in Deutschland ist kompliziert. Deswegen erklärt diese Folge, wie die Bundeskanzler*innen-Wahl abläuft.
Die RAF vor Gericht · Der Stammheimprozess
1975 stehen die Köpfe der Terrorgruppe RAF vor Gericht. Der Prozess ist ein Schlüsselereignis der deutschen Justizgeschichte, ohne ist der „Deutsche Herbst“ nicht zu verstehen.
Was ist beim Feiern erlaubt?
Zu lang, zu laut, zu wild… Gibt es ein Recht auf Party? Wann können sich genervte Nachbarn wehren? Und wann kommt die Polizei? Feiern mal rechtlich.
Die roten Roben
Die roten Roben sind das Markenzeichen des Bundesverfassungsgerichts. Die „Uniform“ signalisiert, dass die Richterinnen und Richter als Beamte und nicht als Privatpersonen ihre Urteile sprechen. Die Amtstracht ist staatliches Eigentum und wird jeweils weitervererbt. In Karlsruhe sorgt die Maßschneiderin Kerstin Brandt dafür, dass die Roben immer passen und in Schuss bleiben.
Grundrechte und Europarecht
Wenn Grundgesetz und europäisches Recht kollidieren, können sich das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof der EU mit Sitz in Luxemburg in die Quere kommen. Das geschieht im Mai 2020, als das Bundesverfassungsgericht den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) beanstandet. Damit stellen sich die Karlsruher Richter erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dem sie eine unzureichende Kontrolle der EZB vorwerfen. Die EU-Kommission reagiert scharf und leitet im Juni 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.
Das Kopftuchverbot
Das 1951 gegründete Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht darüber, dass die Grundrechte eingehalten werden und neue Gesetze der Verfassung nicht widersprechen. Bürger*innen, die sich in ihren Grundrechten verletzt sehen, können vor dem Gericht Beschwerde einreichen. Das tut die angehende Lehrerin Fereshta Ludin; ihre Verfassungsbeschwerde sorgt 2003 für Aufsehen. Die gläubige Muslima sieht sich durch das Verbot, im Unterricht Kopftuch zu tragen, in ihrem Grundrecht auf Religionsfreiheit eingeschränkt. Die Karlsruher Richterinnen und Richter geben ihr mit knapper Mehrheit Recht. Aber der Rechtsstreit geht weiter.
Das Bundesverfassungsgericht (Fassung 2020)
Wenn es Streit um die Auslegung der Verfassung gibt, ist das ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Es prüft, ob Gesetze und Verordnungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
Corona und die Grundrechte
Die Corona-Pandemie stellt die Politik vor große Herausforderungen. Zum Schutz der Gesundheit greift die Regierung mit zahlreichen Maßnahmen in viele Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger ein. Auch Grundrechte sind betroffen. Ist der Staat bei der Einschränkung von Grundrechten zu weit gegangen? Waren die Maßnahmen verfassungswidrig? Am 30. November 2021 erklärt das Bundesverfassungsgericht die sogenannte „Bundesnotbremse" vom April 2021 für rechtmäßig.
NS-Richter im Bundesverfassungsgericht
Im Bundesarchiv in Koblenz, wo die Akten des Bundesverfassungsgerichts lagern, forscht die Historikerin Eva Balz zu den Biografien der ersten 42 Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. Manche von ihnen - wie der erste Präsident Hermann Höpker-Aschoff oder Willi Geiger - hatten eine NS-Vergangenheit, andere - wie Georg Fröhlich - waren Opfer des NS-Regimes. Ihre Zusammenarbeit am Bundesverfassungsgericht hat das aber anscheinend nicht behindert.
Geschichte des Bundesverfassungsgerichts
Die Gründung des Bundesverfassungsgerichts im September 1951 ist eine Reaktion auf die Rechtlosigkeit des NS-Regimes. Wie schon ein Jahr zuvor der Bundesgerichtshof wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe angesiedelt. Die räumliche Distanz zu Bonn, dem damaligen Sitz von Regierung und Parlament, betont die Unabhängigkeit des Gerichts, das ohne historisches Vorbild ist. Seinen Status als Verfassungsorgan muss sich das Gericht erst erkämpfen. Erst 1969 erhält das Bundesverfassungsgericht ein eigenes Gebäude, dessen Architektur sich bewusst von den Justizpalästen der Vergangenheit absetzt: Große Fensterfronten signalisieren Transparenz.
Recht auf Gleichberechtigung seit 1951
Das 1949 verabschiedete Grundgesetz stellt Frauen und Männer rechtlich gleich.
Doch in den Jahrzehnten nach dem Krieg dominieren traditionelle Frauen- und Familienbilder. Erna Scheffler, lange Zeit die einzige Richterin am 1951 gegründeten Bundesverfassungsgericht, kämpft in den 1950er Jahren gegen starken männlichen Widerstand für eine Erneuerung des Familienrechts.
§219a - Infos über Abtreibung verboten?
Viele Jahre lang sorgt Paragraf 219a für heftige Debatten. Er stellt Werbung für den Abbruch von Schwangerschaften unter Strafe. Dagegen klagt 2017 die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert. Sie geht bis nach Karlsruhe. 2022 stellt die Ampelregierung den Antrag, Paragraf 219a aus dem Gesetzbuch zu streichen.
Fundsachen
20.000 Euro – beim Busfahren findet Sophie Dorison die Geldscheine in einer Plastiktüte. Und bringt sie zur Polizei. Ihr Finderlohn: überraschend klein. Welche Rechte hat man als Finder? Und welche Pflichten?
Unterlassene Hilfeleistung
Tatütata – der Krankenwagen ist da. Aber nur, wenn ihn jemand ruft. Was muss man im Notfall tun? Was darf man auf keinen Fall? Und wie geht das nochmal richtig mit der Rettungsgasse?
Der Völkerbund an der Saar
Nach dem Ersten Weltkrieg erhält Deutschland die Alleinschuld am Krieg und muss Gebiete abtreten. Als Wiedergutmachung für die erlittenen Kriegsschäden will Frankreich das Saargebiet mit seiner Kohle- und Stahlindustrie annektieren. Um diesen Konflikt zu lösen, wird das Saargebiet für 15 Jahre dem neu gegründeten Völkerbund unterstellt, der das friedliche Miteinander der Staaten regeln soll.
Der Film schildert die Spannungen zwischen Saarländern, Franzosen und Völkerbund in einer Zeit der Krisen und des Aufstiegs des Nationalsozialismus in Deutschland und erkundet das Saargebiet als einen ersten Modellfall, der die Möglichkeiten und Grenzen internationalen Engagements in lokalen Konflikten aufzeigt.
Der Bundesrat (Fassung 2020)
Damit sich nicht alle Macht auf den Bund konzentriert, gibt es auch in Deutschland eine Länderkammer, den Bundesrat. Hier können die 16 Bundesländer die Politik in Deutschland mitgestalten.
Schwuler Sex · früher per Gesetz verboten
Homosexualität unter Männern war früher auch in Deutschland verboten. Viele Männer leiden noch heute: Sie wurden nach § 175 StGB verurteilt, dem „Schwulen-Paragrafen“. Rehabilitierung gab es erst sehr spät. Die entscheidende Frage: Was, wenn Unrecht Recht ist?