Alle Filme zum Fach Gemeinschaftskunde - Recht

Gentechnik stößt bei den meisten Menschen vor allem auf Abneigung. Viele befürchten unnatürliche Lebensmittel, unkontrollierbare Mutationen oder unethische Eingriffe in das menschliche Erbgut. Aber ist Gentechnik wirklich ungesund, gefährlich und moralisch verwerflich? 
Emilia ist gerade mal sechs Wochen alt und leidet an Spinaler Muskelatrophie, einer Erbkrankheit, bei der Nervenzellen im Rückenmark so beschädigt sind, dass sich die Betroffenen immer weniger bewegen können. Ohne eine Gentherapie würde sie sterben. Können die Ärzte ihr Leben retten?

Wir alle müssen sterben – früher oder später. Trotzdem verdrängen wir diese Vorstellung lieber. Aber ist Sterben immer nur negativ? Oder kann der Tod auch etwas Gutes bringen?
Astrid ist Mitte 50 und plant ihren Tod. Freiwillig. In vier Tagen will sie sterben. Vor einigen Jahren ist Astrid an Leukämie erkrankt. Sie hat den Krebs mit Chemotherapie bekämpft, doch die Krankheit ist wiedergekommen. Astrid hat beschlossen: So möchte sie nicht weiterleben. Doch weil ihre Krankheut noch nicht weit genug fortgeschritten ist, hat Astrid auch in den Niederlanden kein Recht auf Sterbehilfe. Wir begleiten Astrid auf ihrer Reise.

514 v. Chr. war Athen ohne Führung. Der Staatsmann Kleisthenes schlug vor, das Volk sollte die Herrschaft über den Stadtstaat übernehmen – die antike Demokratie war geboren!

Zwischen September 1948 und Mai 1949 beraten die Mitglieder des Parlamentarischen Rates das Grundgesetz. Einer der letzten Streitpunkte ist die Frage, ob die Todesstrafe beibehalten oder abgeschafft werden soll. Über Wochen streiten sich Gegner und Befürworter. Während noch im Februar 1949 ein zum Tode Verurteilter durch die Guillotine hingerichtet wird, beschließt der Parlamentarische Rat im Mai 1949 mit knapper Mehrheit: „Die Todesstrafe ist abgeschafft“.

Als Folge des Zweiten Weltkrieges fliehen etwa sieben Millionen Deutsche aus dem Osten in die drei Westzonen. Im Parlamentarischen Rat herrscht Einigkeit, dass man die „Heimatvertriebenen“ aufnehmen muss. Umstrittener ist das Asylrecht für politisch Verfolgte. Dass es schließlich als uneingeschränktes Grundrecht Eingang ins Grundgesetz findet, liegt auch an der Lebenserfahrung vieler Mitglieder des Rates, die während der NS-Diktatur als Emigranten im Exil lebten. Heute ist die Lage eine andere. Bürgerkriege und Wirtschaftskrisen haben eine weltweite Fluchtbewegung ausgelöst. Immer mehr Menschen machen sich auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Deutschland.

Wie entstand das Grundgesetz? Und was bewirkt es bis heute? ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam verknüpft Geschichte und Gegenwart und zeigt, wie lebendig unsere Verfassung ist.

1975 stehen die Köpfe der Terrorgruppe RAF vor Gericht. Der Prozess ist ein Schlüsselereignis der deutschen Justizgeschichte, ohne ist der „Deutsche Herbst“ nicht zu verstehen.

Im Mittelalter kann Kritik an der Kirche den Tod bedeuten. Mit Ketzern wird kurzer Prozess gemacht. Aber wann ist man ein Ketzer? 
Diese Geschichte beginnt im Kölner Dom, im Jahr 1527: Peter Fliesteden, ein evangelischer Reformator, zeigt seinen Abscheu über die alte Liturgie und spuckt während des Abendmahls auf den Boden. Das bringt ihn in den Kerker. Der Klerus damals ist mächtig in Köln. Aber viele Priester und Mönche der Stadt sind auch ebenso unbeliebt. So kommen sie oft betrunken zu den Gottesdiensten – oder auch gar nicht. Peter Fliesteden ist nicht der Einzige, der eine Reformation in der Stadt will. Es kommt zum Kräftemessen.
Wie es dem Ketzer erging und warum Köln am Ende katholisch blieb, dem geht Julian Sengelmann auf den Grund.

Im Kino klingeln die Kassen, da soll „Fack ju Göhte“ auch im Laden richtig Geld bringen: Auf Linealen, Heften, Waschmitteln, T-Shirts. Geht das oder geht das zu weit? Diskussionen über die rechtlichen Grenzen des guten Geschmacks.

Zu lang, zu laut, zu wild… Gibt es ein Recht auf Party? Wann können sich genervte Nachbarn wehren? Und wann kommt die Polizei? Feiern mal rechtlich.

Pepsi-Carola, Schokominza oder Mett-Eagle: Nein, das sind keine Erfindungen. Alles Namen, mit denen Eltern ihren Kleinen das Leben „versüßen“ wollten. Doch wie ist das: Ist erlaubt, was gefällt? Oder gibt es rechtliche Grenzen?

Mit dem Rad in die Fußgängerzone, ohne Helm unterwegs, Licht vergessen… Das kleine Einmaleins des Fahrradfahrens: Was ist erlaubt? Und was bringt rechtliche Schwierigkeiten?

Ein erschütternder Kriminalfall der jüngeren Vergangenheit: die Entführung und Ermordung Jakob von Metzlers im Jahr 2002. Ein Polizeipräsident, der dem Tatverdächtigen mit Gewalt droht. Und die Frage: Darf die Polizei Gesetze brechen, um Leben zu retten?

Die roten Roben sind das Markenzeichen des Bundesverfassungsgerichts. Die „Uniform“ signalisiert, dass die Richterinnen und Richter als Beamte und nicht als Privatpersonen ihre Urteile sprechen. Die Amtstracht ist staatliches Eigentum und wird jeweils weitervererbt. In Karlsruhe sorgt die Maßschneiderin Kerstin Brandt dafür, dass die Roben immer passen und in Schuss bleiben.

Wenn Grundgesetz und europäisches Recht kollidieren, können sich das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof der EU mit Sitz in Luxemburg in die Quere kommen. Das geschieht im Mai 2020, als das Bundesverfassungsgericht den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) beanstandet. Damit stellen sich die Karlsruher Richter erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dem sie eine unzureichende Kontrolle der EZB vorwerfen. Die EU-Kommission reagiert scharf und leitet im Juni 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.

Das 1951 gegründete Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht darüber, dass die Grundrechte eingehalten werden und neue Gesetze der Verfassung nicht widersprechen. Bürger*innen, die sich in ihren Grundrechten verletzt sehen, können vor dem Gericht Beschwerde einreichen. Das tut die angehende Lehrerin Fereshta Ludin; ihre Verfassungsbeschwerde sorgt 2003 für Aufsehen. Die gläubige Muslima sieht sich durch das Verbot, im Unterricht Kopftuch zu tragen, in ihrem Grundrecht auf Religionsfreiheit eingeschränkt. Die Karlsruher Richterinnen und Richter geben ihr mit knapper Mehrheit Recht. Aber der Rechtsstreit geht weiter.

Lea ist 16 Jahre alt und lebt mit einem Spenderorgan. Mit elf Jahren musste sie eine neue Leber bekommen, weil ihr eigener Körper das Organ abstieß. Zum Glück konnten ihr die Ärzte rechtzeitig mit einer Organtransplantation helfen. Das ist nicht selbstverständlich. Viele Menschen warten noch: Rund 12000 stehen derzeit in Deutschland auf der Warteliste für ein Spenderorgan. Gleichzeitig haben nach Betrugsfällen bei der Vergabe viele Deutsche ihr Vertrauen in ein faires Organspendesystem verloren. Aber wie läuft eine Organspende in Deutschland eigentlich ab? Was hat sich seit dem Skandal daran geändert? Was kann ich auf dem Organspendeausweis angeben? Und was genau ist der Hirntod? Wir geben Antworten auf diese Fragen und treffen Ärzte, Verantwortliche und Jugendliche mit Spenderorgan.

Lange Zeit sind Frauen beim Bundesverfassungsgericht in der Minderheit. Auch im Parlamentarischen Rat, der das Grundgesetz Ende der 1940er Jahre berät und verabschiedet, sitzen nur vier Frauen. Eine von ihnen ist die SPD-Politikerin Elisabeth Selbert, die für die volle Gleichberechtigung der Frauen streitet und gegen den Widerstand ihrer männlichen Kollegen eine Neuregelung des Familienrechts durchsetzt. Auch siebzig Jahre später beschäftigt die Gleichberechtigung die Gerichte. So klagt die Schreinermeisterin Edeltraud Walla, weil ein männlicher Kollege für die gleiche Tätigkeit deutlich mehr verdient als sie. Doch das Bundesverfassungsgericht weist ihre Klage ab.

Gemeinsam mit anderen hat die Studentin Sophie Backsen von der Insel Pellworm Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht: Das vom Bundestag verabschiedete Klimaschutzgesetz von 2019 verstößt ihrer Ansicht nach gegen das Grundgesetz. Im April 2021 verkündet „Karlsruhe“, das Gesetz sei in Teilen verfassungswidrig.

Die Corona-Pandemie stellt die Politik vor große Herausforderungen. Zum Schutz der Gesundheit greift die Regierung mit zahlreichen Maßnahmen in viele Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger ein. Auch Grundrechte sind betroffen. Ist der Staat bei der Einschränkung von Grundrechten zu weit gegangen? Waren die Maßnahmen verfassungswidrig? Am 30. November 2021 erklärt das Bundesverfassungsgericht die sogenannte „Bundesnotbremse" vom April 2021 für rechtmäßig.

Als Beispiel dafür, dass Gerichte auch fehlen können, sieht der ehemalige Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle die frühere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Homosexualität: 1957 bestätigt das Gericht den aus dem Jahr 1872 stammenden und von den Nationalsozialisten verschärften Paragrafen 175, der sexuelle Beziehungen zwischen Männern unter Strafe stellt. Erst 1969 wird der Paragraf gelockert; 1994 wird er ganz gestrichen. 2017 werden Verurteilungen aufgehoben und Betroffene entschädigt.

Im Bundesarchiv in Koblenz, wo die Akten des Bundesverfassungsgerichts lagern, forscht die Historikerin Eva Balz zu den Biografien der ersten 42 Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. Manche von ihnen - wie der erste Präsident Hermann Höpker-Aschoff oder Willi Geiger - hatten eine NS-Vergangenheit, andere - wie Georg Fröhlich - waren Opfer des NS-Regimes. Ihre Zusammenarbeit am Bundesverfassungsgericht hat das aber anscheinend nicht behindert.

Weil Helmut Feldmann an einer unheilbaren Lungenkrankheit leidet, zieht er vors Bundesverfassungsgericht und fordert das Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Seine Klage hat Erfolg: Mit Urteil vom 26. Februar 2020 stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass es ein Grundrecht auf selbstbestimmtes Sterben gibt.

Die Gründung des Bundesverfassungsgerichts im September 1951 ist eine Reaktion auf die Rechtlosigkeit des NS-Regimes. Wie schon ein Jahr zuvor der Bundesgerichtshof wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe angesiedelt. Die räumliche Distanz zu Bonn, dem damaligen Sitz von Regierung und Parlament, betont die Unabhängigkeit des Gerichts, das ohne historisches Vorbild ist. Seinen Status als Verfassungsorgan muss sich das Gericht erst erkämpfen. Erst 1969 erhält das Bundesverfassungsgericht ein eigenes Gebäude, dessen Architektur sich bewusst von den Justizpalästen der Vergangenheit absetzt: Große Fensterfronten signalisieren Transparenz.

Viele Jahre lang sorgt Paragraf 219a für heftige Debatten. Er stellt Werbung für den Abbruch von Schwangerschaften unter Strafe. Dagegen klagt 2017 die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert. Sie geht bis nach Karlsruhe. 2022 stellt die Ampelregierung den Antrag, Paragraf 219a aus dem Gesetzbuch zu streichen.

Wie stehen Religionen zum Humor und wo sind die Grenzen, wenn man sich über Glauben oder Gläubige lustig macht? Steffen König befragt dazu die muslimische Satire-Gruppe „Datteltäter“. Er begleitet die katholische Kabarettistin Luise Kinseher, den Buddhisten und Clown Uwe Spille und den atheistischen Cartoonisten Piero Maztalerz bei ihren Auftritten und erfährt von dem Rabbiner und Kabarettisten Walter L. Rothschild einiges über den sprichwörtlichen jüdischen Witz.

20.000 Euro – beim Busfahren findet Sophie Dorison die Geldscheine in einer Plastiktüte. Und bringt sie zur Polizei. Ihr Finderlohn: überraschend klein. Welche Rechte hat man als Finder? Und welche Pflichten?

Ein Apfel vom Baum, eine Tüte Kartoffeln vom Feld. Mundraub, oder? Das ist doch ein Kavaliersdelikt… Falsch! Die Natur ist kein Selbstbedienungsladen. Und „Mundraub“ ist meist Diebstahl.

In der Öffentlichkeit, zu Hause, im Straßenverkehr: Videokameras beobachten uns in immer mehr Bereichen. „Im Sinne der Sicherheit“, sagen Befürworter. Gegner fürchten, dass unsere Freiheit eingeschränkt wird. Was ist rechtlich erlaubt? Wo gibt es Grenzen?

Tatütata – der Krankenwagen ist da. Aber nur, wenn ihn jemand ruft. Was muss man im Notfall tun? Was darf man auf keinen Fall? Und wie geht das nochmal richtig mit der Rettungsgasse?