Filme und Lernspiele für den Unterricht, als Nachhilfe oder zur Prüfungsvorbereitung.
Als Frauen das Wahlrecht erkämpften (Teil1)
Im 19. Jahrhundert ist die Unterdrückung der Frauen gang und gäbe. Das wollen sich viele nicht länger gefallen lassen. Doch die männlichen Politiker greifen mit aller Härte durch.
Stasi auf dem Schulhof: Mielkes Kinderspione
Am Ende der DDR waren etwa 8.000 Jugendliche "inoffizielle Mitarbeiter" der Staatssicherheit. Der Film zeigt, wie die Stasi vorging, um Jugendliche zu Spitzeldiensten zu zwingen.
Was ist gut an... Sterben?
Wir alle müssen sterben – früher oder später. Trotzdem verdrängen wir diese Vorstellung lieber. Aber ist Sterben immer nur negativ? Oder kann der Tod auch etwas Gutes bringen?
Namensrecht
Pepsi-Carola, Schokominza oder Mett-Eagle: Nein, das sind keine Erfindungen. Alles Namen, mit denen Eltern ihren Kleinen das Leben „versüßen“ wollten. Doch wie ist das: Ist erlaubt, was gefällt? Oder gibt es rechtliche Grenzen?
Schwuler Sex · früher per Gesetz verboten
Homosexualität unter Männern war früher auch in Deutschland verboten. Viele Männer leiden noch heute: Sie wurden nach § 175 StGB verurteilt, dem „Schwulen-Paragrafen“. Rehabilitierung gab es erst sehr spät. Die entscheidende Frage: Was, wenn Unrecht Recht ist?
Mundraub
Ein Apfel vom Baum, eine Tüte Kartoffeln vom Feld. Mundraub, oder? Das ist doch ein Kavaliersdelikt… Falsch! Die Natur ist kein Selbstbedienungsladen. Und „Mundraub“ ist meist Diebstahl.
Grundrecht auf Asyl
Als Folge des Zweiten Weltkrieges fliehen etwa sieben Millionen Deutsche aus dem Osten in die drei Westzonen. Im Parlamentarischen Rat herrscht Einigkeit, dass man die „Heimatvertriebenen“ aufnehmen muss. Umstrittener ist das Asylrecht für politisch Verfolgte. Dass es schließlich als uneingeschränktes Grundrecht Eingang ins Grundgesetz findet, liegt auch an der Lebenserfahrung vieler Mitglieder des Rates, die während der NS-Diktatur als Emigranten im Exil lebten. Heute ist die Lage eine andere. Bürgerkriege und Wirtschaftskrisen haben eine weltweite Fluchtbewegung ausgelöst. Immer mehr Menschen machen sich auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Deutschland.
Die Todesstrafe im Grundgesetz?
Zwischen September 1948 und Mai 1949 beraten die Mitglieder des Parlamentarischen Rates das Grundgesetz. Einer der letzten Streitpunkte ist die Frage, ob die Todesstrafe beibehalten oder abgeschafft werden soll. Über Wochen streiten sich Gegner und Befürworter. Während noch im Februar 1949 ein zum Tode Verurteilter durch die Guillotine hingerichtet wird, beschließt der Parlamentarische Rat im Mai 1949 mit knapper Mehrheit: „Die Todesstrafe ist abgeschafft“.
Männer und Frauen sind gleichberechtigt!?
Lange Zeit sind Frauen beim Bundesverfassungsgericht in der Minderheit. Auch im Parlamentarischen Rat, der das Grundgesetz Ende der 1940er Jahre berät und verabschiedet, sitzen nur vier Frauen. Eine von ihnen ist die SPD-Politikerin Elisabeth Selbert, die für die volle Gleichberechtigung der Frauen streitet und gegen den Widerstand ihrer männlichen Kollegen eine Neuregelung des Familienrechts durchsetzt. Auch siebzig Jahre später beschäftigt die Gleichberechtigung die Gerichte. So klagt die Schreinermeisterin Edeltraud Walla, weil ein männlicher Kollege für die gleiche Tätigkeit deutlich mehr verdient als sie. Doch das Bundesverfassungsgericht weist ihre Klage ab.
Das Kopftuchverbot
Das 1951 gegründete Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht darüber, dass die Grundrechte eingehalten werden und neue Gesetze der Verfassung nicht widersprechen. Bürger*innen, die sich in ihren Grundrechten verletzt sehen, können vor dem Gericht Beschwerde einreichen. Das tut die angehende Lehrerin Fereshta Ludin; ihre Verfassungsbeschwerde sorgt 2003 für Aufsehen. Die gläubige Muslima sieht sich durch das Verbot, im Unterricht Kopftuch zu tragen, in ihrem Grundrecht auf Religionsfreiheit eingeschränkt. Die Karlsruher Richterinnen und Richter geben ihr mit knapper Mehrheit Recht. Aber der Rechtsstreit geht weiter.
Das Grundgesetz
Wie entstand das Grundgesetz? Und was bewirkt es bis heute? ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam verknüpft Geschichte und Gegenwart und zeigt, wie lebendig unsere Verfassung ist.
Geschichte des Bundesverfassungsgerichts
Die Gründung des Bundesverfassungsgerichts im September 1951 ist eine Reaktion auf die Rechtlosigkeit des NS-Regimes. Wie schon ein Jahr zuvor der Bundesgerichtshof wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe angesiedelt. Die räumliche Distanz zu Bonn, dem damaligen Sitz von Regierung und Parlament, betont die Unabhängigkeit des Gerichts, das ohne historisches Vorbild ist. Seinen Status als Verfassungsorgan muss sich das Gericht erst erkämpfen. Erst 1969 erhält das Bundesverfassungsgericht ein eigenes Gebäude, dessen Architektur sich bewusst von den Justizpalästen der Vergangenheit absetzt: Große Fensterfronten signalisieren Transparenz.
Die roten Roben
Die roten Roben sind das Markenzeichen des Bundesverfassungsgerichts. Die „Uniform“ signalisiert, dass die Richterinnen und Richter als Beamte und nicht als Privatpersonen ihre Urteile sprechen. Die Amtstracht ist staatliches Eigentum und wird jeweils weitervererbt. In Karlsruhe sorgt die Maßschneiderin Kerstin Brandt dafür, dass die Roben immer passen und in Schuss bleiben.
Corona und die Grundrechte
Die Corona-Pandemie stellt die Politik vor große Herausforderungen. Zum Schutz der Gesundheit greift die Regierung mit zahlreichen Maßnahmen in viele Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger ein. Auch Grundrechte sind betroffen. Ist der Staat bei der Einschränkung von Grundrechten zu weit gegangen? Waren die Maßnahmen verfassungswidrig? Am 30. November 2021 erklärt das Bundesverfassungsgericht die sogenannte „Bundesnotbremse" vom April 2021 für rechtmäßig.
Grundrechte und Europarecht
Wenn Grundgesetz und europäisches Recht kollidieren, können sich das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof der EU mit Sitz in Luxemburg in die Quere kommen. Das geschieht im Mai 2020, als das Bundesverfassungsgericht den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) beanstandet. Damit stellen sich die Karlsruher Richter erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dem sie eine unzureichende Kontrolle der EZB vorwerfen. Die EU-Kommission reagiert scharf und leitet im Juni 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.
NS-Richter im Bundesverfassungsgericht
Im Bundesarchiv in Koblenz, wo die Akten des Bundesverfassungsgerichts lagern, forscht die Historikerin Eva Balz zu den Biografien der ersten 42 Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. Manche von ihnen - wie der erste Präsident Hermann Höpker-Aschoff oder Willi Geiger - hatten eine NS-Vergangenheit, andere - wie Georg Fröhlich - waren Opfer des NS-Regimes. Ihre Zusammenarbeit am Bundesverfassungsgericht hat das aber anscheinend nicht behindert.
Homosexualität - früher per Gesetz verboten?
Als Beispiel dafür, dass Gerichte auch fehlen können, sieht der ehemalige Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle die frühere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Homosexualität: 1957 bestätigt das Gericht den aus dem Jahr 1872 stammenden und von den Nationalsozialisten verschärften Paragrafen 175, der sexuelle Beziehungen zwischen Männern unter Strafe stellt. Erst 1969 wird der Paragraf gelockert; 1994 wird er ganz gestrichen. 2017 werden Verurteilungen aufgehoben und Betroffene entschädigt.
§219a - Infos über Abtreibung verboten?
Viele Jahre lang sorgt Paragraf 219a für heftige Debatten. Er stellt Werbung für den Abbruch von Schwangerschaften unter Strafe. Dagegen klagt 2017 die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert. Sie geht bis nach Karlsruhe. 2022 stellt die Ampelregierung den Antrag, Paragraf 219a aus dem Gesetzbuch zu streichen.