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Hintergrund: Atomkraftwerke in Deutschland

Bis März 2011 waren in Deutschland 17 Atomkraftwerke in Betrieb. 15 AKWs, darunter drei Versuchs- und Forschungsreaktoren, wurden seit 1971 stillgelegt. Lediglich ein Reaktor, der Schnelle Brüter Kalkar, wurde fertiggestellt, jedoch nie in Betrieb genommen. Nach dem Reaktorunglück von Fukushima beschleunigte die Bundesrepublik den Atomausstieg: Für acht ältere Atomkraftwerke kam kurz darauf das Aus. Alle anderen werden nach und nach bis 2022 stillgelegt.

  • Kernkraftwerk Gundremmingen von außen. Kernkraftwerk Gundremmingen in Bayern (Quelle: RWE)
  • Kernkraftwerk Gundremmingen, Innenansicht des Reaktorgebäudes. Eines der beiden Reaktorgebäude des Kernkraftwerks Gundremmingen (Quelle: RWE)

Der geplante Ausstieg

Nach der Katastrophe von Tschernobyl war in Deutschland kein AKW mehr in Betrieb gegangen. Im Juni 2000 beschloss die damalige rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Kernenergie. Sie hatte sich mit den Energieversorgungsunternehmen auf Restlaufzeiten für die damals 19 in Betrieb befindlichen Atommeiler geeinigt. Für alle AKWs wurde eine Regellaufzeit von 32 Kalenderjahren zugrunde gelegt. Für jedes einzelne Kraftwerk wurde festgelegt, welche Strommenge es ab Januar 2000 bis zur Stilllegung maximal produzieren durfte. Auf Basis dieses Atomkonsenses wäre 2020 der letzte Meiler stillgelegt worden.

Die Laufzeitverlängerung

2010 beschloss die christlich-liberale Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke in Deutschland zu verlängern. Kraftwerke, die vor 1980 gebaut worden waren, sollten acht Jahre länger produzieren dürfen. AKWs, die nach 1980 in Betrieb gegangen waren, erhielten eine Laufzeitverlängerung um 14 Jahre. Im Oktober 2010 beschloss der Bundestag die entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Da das Gesetz ohne Beteiligung des Bundesrates geändert wurde, reichten fünf Bundesländer Verfassungsklage ein.

Das Moratorium

Ein verheerendes Erdbeben in Japan am 11. März 2011 richtete schwere Schäden an mehreren japanischen Atomkraftwerken an. Besonders in den sechs Reaktorblöcken des AKWs Fukushima I kam es wegen der fehlenden Kühlung der Brennstäbe zu einer unkontrollierbaren Situation. Es ereigneten sich mehrere Explosionen, bei drei Reaktoren wurde eine Kernschmelze befürchtet. In der direkten Umgebung des Atomkraftwerks trat Radioaktivität aus.

Die Atomkatastrophe von Japan löste weltweit eine neue Diskussion um die Sicherheit der Kernkraft aus. In Deutschland führte sie nach wenigen Tagen zu einer zumindest vorläufigen politischen Kehrtwende: Über die sechs Monate zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung wurde für drei Monate ein Moratorium verhängt. Für diese Zeit werden acht der älteren deutschen AKWs vom Netz genommen und einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen. Das Moratorium bedeutet zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht das Rückgängigmachen der Laufzeitverlängerung. Lediglich für das Atomkraftwerk Neckarwestheim I kam das sofortige Aus – die nötige Nachrüstung hätte den Altmeiler nach Angaben des Betreibers EnBW unrentabel gemacht.

Der Ausstieg

Als erste führende Industrienation beschloss Deutschland am 30. Juni 2011 den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022. Die Novelle des Atomgesetzes war eine direkte Folge von Fukushima und der folgenden Sicherheitsüberprüfung der deutschen Akws. Beschlossen wurde die Novellierung mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen. Die Atomkraftwerke, die bereits während des Moratoriums abgeschaltet worden waren, wurden daraufhin endgültig vom Netz genommen. Für die verbleibenden neun Akws legt das Atomgesetz feste Abschalttermine fest. Als letzte Anlagen sollen 2022 Isar 2, Emsland und Neckarwestheim für immer abgeschaltet werden. Mit der Änderung des Atomgesetzes strich die Regierung die zusätzlichen Elektrizitätsmengen, die sie den Betreibern 2010 noch zugesprochen hatte. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, hat die Bundesnetzagentur die Erlaubnis, eines der sieben ältesten Kraftwerke als Reserve festzulegen, dies aber nur für maximal zwei Jahre. Diese Reserve, stellte die Bundesnetzagentur inzwischen fest, wird nicht mehr benötigt.

Die Klage der Konzerne

Nach dem Moratorium verklagten die Energiekonzerne die entsprechenden Bundesländer sowie die Bundesrepublik. Sie pochten auf Schadensersatz wegen entgangener Umsätze. Zwei Klagen wurden abgewiesen, bei einem weiteren Verfahren die Summe schon vorher stark nach unten korrigiert.

Seit Ende 2015 befasst sich die eigens eingerichtete Atomkommission mit den Fragen nach der Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke sowie den Kosten von Zwischen- und Endlagerung.