Immer wieder wird Fehlverhalten innerhalb der Polizei aufgedeckt. Es geht um Übergriffe gegenüber Angehörigen von Minderheiten, Andersdenkenden und um rechte Tendenzen, die die rechtliche Grundordnung gefährden. Internationale Organisationen wie die UN sehen es als notwendig an, dass ein Fehlverhalten der exekutiven Behörden unabhängig und öffentlich überprüft wird und die Opfer am Verfahren beteiligt sind. Gegner dieser Initiativen berufen sich auf bestehende Kontrollen innerhalb der Polizei.
Unabhängige Ermittlungsbehörde bei Polizeivergehen
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Polizei ermittelt gegen sich selbst?
In modernen Staaten verfügt der Staat über das Gewaltmonopol. Deshalb ist die Frage nach der Kontrolle der Kontrolleure wichtig. Das Dossier der Bundeszentrale für Politische Bildung zur Inneren Sicherheit beschäftigt sich unter anderem mit der Kontrolle der Polizei in Deutschland.
Alexander Bosch, Jonas Grutzbald
bpb
Wie kann ich mich über die Polizei beschweren?
Das Policy Paper liefert einen Überblick über die Diskussion zu Polizei-Beschwerdestellen und den aktuellen Stand der Entwicklung in Deutschland. Herausgegeben wurde der Bericht vom Deutschen Institut für Menschenrechte, der Nationalen unabhängigen Menschenrechtsinstitution Deutschlands.
Eric Töpfer, Julia von Normann
Deutsches Institut für Menschenrechte
Gewalt durch und gegen Polizist*innen
Körperliche Gewalt durch die Polizei wird seit einiger Zeit in der Öffentlichkeit mehr wahrgenommen, aber auch die Gewalt gegen die Beamtinnen und Beamten hat zugenommen. Der Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung beleuchtet beide Aspekte.
Prof. Dr. Thomas Görgen, Dr. Daniela Hunold
bpb