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Der Bundespräsident (Fassung 2012)

Kapitelübersicht:

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Die Gewaltenteilung

00:00 – 01:43

Die Gewaltenteilung ist ein grundlegendes Prinzip unserer Demokratie. Die fünf Bundesorgane - also der Bundespräsident, der Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht, die Bundesregierung und der Bundestag - sind aneinander gebunden und unterliegen gegenseitiger Kontrolle. So sollen politische Alleingänge eines jeden Organes verhindert werden.

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Schwächung des Bundespräsidenten

01:43 – 02:43

Das Grundgesetz regelt die Aufgaben und Pflichten der jeweiligen Organe. Als der Parlamentarische Rat 1949 das Grundgesetz verabschiedet, achtet er besonders darauf, dass es keine Gesetzeslücke gibt, die einen Alleingang des Bundespräsidenten ermöglicht. Solch eine Lücke hatte schon die Weimarer Republik zum Fall gebracht und den Weg für eine Diktatur bereitet.

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Der Bundespräsident gestern und heute

02:43 – 05:32

In der Weimarer Republik wurde der Reichspräsident zwar demokratisch gewählt, aber er hatte enorm viele Rechte, ohne dass andere Organe ihr Veto einlegen konnten: den Reichskanzler bestimmen und einsetzen zum Beispiel. So kam es dazu, dass Adolf Hitler Reichskanzler wurde und der Präsident das Kontrollorgan des Kanzlers - den Reichstag - einfach auflöste. Heute ist der Bundespräsident weder Oberbefehlshaber des Militärs noch kann er eigenmächtig den Kanzler ernennen oder entlassen.

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Die Ausfertigung von Gesetzen

05:32 – 08:20

Der Bundespräsident ist für die Ausfertigung von Gesetzen, also das Unterschreiben und Verkünden der Gesetze, zuständig. Er hat die Pflicht, alle Gesetze vorher zu überprüfen. Wenn ein neues Gesetz nicht mit der Verfassung vereinbar ist, dann muss er es ablehnen. Dabei hat er relativ viel persönlichen Ermessensspielraum.

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Auflösung des Bundestages

08:20 – 10:42

Der Bundespräsident ernennt den Kanzler und die Minister, die vom Parlament gestellt und bestimmt werden. Außerdem kann er den Bundestag nur auflösen und Neuwahlen ansetzen, wenn es keine regierungsfähige Mehrheit mehr gibt. Das passierte das letzte Mal 2005 unter Horst Köhler.

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Repräsentation gegenüber dem Volk

10:42 – 12:34

Eine wichtige Aufgabe des Bundespräsidenten ist die Repräsentation der Bundesrepublik nach innen und nach außen. Darum ist es wichtig, dass er gute und überzeugende Reden halten kann. Als Staatsoberhaupt hat er die Aufgabe, zu aktuellen Ereignissen und Stimmungen in Deutschland im Namen der Bundesrepublik Stellung zu nehmen.

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Die Bundesversammlung wählt

12:34 – Ende

Der Bundespräsident wird nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt. Sie setzt sich aus den Abgeordneten des Bundestages und genauso vielen Vertretern der Bundesländer zusammen. Diese Vertreter müssen keine Politiker sein. Oft bestimmen die Länder bekannte Persönlichkeiten aus Sport, Kultur und Medien, um dabei Volksnähe zu demonstrieren.