zum Inhalt.
zur Hauptnavigation.

Inhalt

Filminhalt: Die Bundesregierung (Fassung 2020)

Wer hat das Sagen im Land? Was machen unsere Minister? Und wie viel Macht hat eigentlich die Bundeskanzlerin? Unumschränkt ist sie jedenfalls nicht, denn dafür sorgt schon das Prinzip der Gewaltenteilung. Was es mit diesem und anderen Prinzipien auf sich hat und warum das Regieren seit der Weimarer Republik sehr viel stabiler geworden ist, erklärt die 15-minütige Sendung.

Die Bundesregierung (Fassung 2020)

Kapitelübersicht:

Ihr Webbrowser kann dieses Video nicht abspielen.

Bitte nutzen Sie einen modernen Webbrowser, z.B. Mozilla Firefox.

Chefsache

00:00 – 02:22

Die Bundesregierung steuert die politische Richtung unseres Landes. An deren Spitze steht der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Im Grundgesetz ist genau geregelt, wie sich eine Regierung zusammensetzt und wie sie ihr Amt ausüben muss. Die Regierung ist dem Parlament gegenüber verantwortlich und setzt die vom Parlament beschlossenen Gesetze um. Über Zahl und Zuständigkeiten der Ministerien kann der Kanzler oder die Kanzlerin entscheiden.

Ihr Webbrowser kann dieses Video nicht abspielen.

Bitte nutzen Sie einen modernen Webbrowser, z.B. Mozilla Firefox.

Kanzlerprinzip

02:22 – 06:41

In einer Regierung sind oft Parteien mit verschiedenen Zielsetzungen vertreten. Die gemeinsamen Ziele und Vorstellungen der Regierungsparteien werden im Koalitionsvertrag festgehalten. Nach dem "Kanzlerprinzip" hat der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin das letzte Wort und legt den politischen Kurs und die Vorgehensweise der Regierung fest. Das war jedoch nicht immer so: Seit der Weimarer Republik ist die Rolle des Kanzlers wesentlich gestärkt worden.

Ihr Webbrowser kann dieses Video nicht abspielen.

Bitte nutzen Sie einen modernen Webbrowser, z.B. Mozilla Firefox.

Gewaltenteilung und Ressortprinzip

06:41 – 10:08

Die Bundesorgane sind eingebunden in ein Netz gegenseitiger Kontrolle. Politische Alleingänge sollen so verhindert weden. Innerhalb der Bundesregierung haben die Minister nach dem "Ressortprinzip" die Verantwortung für ihre jeweiligen Bereiche. Eine Ausnahme bildet das Verteidigungsministerium: Wenn Deutschland angegriffen wird, übernimmt der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin die Befehlsgewalt über das Militär und nicht etwa der Verteidigungsminister oder die Verteidigungsministerin.

Ihr Webbrowser kann dieses Video nicht abspielen.

Bitte nutzen Sie einen modernen Webbrowser, z.B. Mozilla Firefox.

Gesetzgebung und Misstrauensvotum

10:08 – Ende

Gesetzgebung in Deutschland kann sehr langwierig und kleinteilig sein. Über neue Gesetze stimmt der Bundestag ab. Viele der Gesetzesvorlagen kommen dafür von der Bundesregierung, vergleichsweise wenige vom Parlament. Für den Sturz einer Regierung oder die Entmachtung eines Kanzlers ode einer Kanzlerin ist ein konstruktives Misstrauensvotum nötig. Das geschah bisher nur ein Mal: 1982, als die FDP unter Helmut Schmidt die Seiten wechselte und sich mit Helmut Kohl verbündete.