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Filminhalt: Der Bundesrat (Fassung 2020)

Damit sich nicht alle Macht auf den Bund konzentriert, gibt es auch in Deutschland eine Länderkammer, den Bundesrat. Hier können die 16 Bundesländer ordentlich mitreden – und über Zustimmungs- oder Einspruchsgesetze die Politik in Deutschland mitgestalten. Ob Bremen oder Brandenburg – je nachdem, wer in den Ländern gerade das Sagen hat, kann es schon mal Konflikte zwischen Bundestag und Bundesrat geben. Dann muss der Vermittlungsausschuss ran.

Der Bundesrat (Fassung 2020)

Kapitelübersicht:

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Das föderale System

00:00 – 05:44

Die Bundesrepublik Deutschland ist föderal organisiert. Die Balance zwischen Bund und Ländern soll Machtmissbrauch verhindern. Die 16 Länder bilden zusammen den Bund, behalten aber ihre Selbständigkeit. Über den Bundesrat sind sie an der Gesetzgebung des Bundes beteiligt. Viele Gesetze betreffen die Länder, zum Beispiel weil sie Geld kosten.

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Mitwirkung des Bundesrats

05:44 – 10:08

Im Bundesrat sind die Länder je nach Einwohnerzahl mit drei bis sechs Mitgliedern vertreten, die von der Landesregierung bestimmt werden. Jedes Land muss einheitlich abstimmen. Wie groß der Einfluss des Bundesrats bei der Gesetzgebung ist, richtet sich danach, wie stark die Länder von den Gesetzen betroffen sind. Es gibt Zustimmungs- und Einspruchsgesetze.

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Der Vermittlungsausschuss

10:08 – 12:22

Je nach Mehrheitsverhältnissen in Bundesrat und Bundestag ist das Verhältnis zwischen beiden einfacher oder komplizierter. Haben die Oppositionsparteien im Bundesrat eine Mehrheit, gibt es häufiger Einsprüche. Bei Streitigkeiten wirkt der Vermittlungsausschuss als Schlichter. Er besteht aus jeweils 16 Mitgliedern beider Organe. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit sucht er nach einem Kompromiss.

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Der Bundesratspräsident

12:22 – Ende

Das Amt der Bundesratspräsidentin oder des Bundesratspräsident wird für jeweils ein Jahr vom Regierungschef oder von der Regierungschefin eines Bundeslandes bekleidet. Seine oder ihre Befugnisse sind normalerweise hauptsächlich formeller Art; fällt jedoch der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin aus, dann übernimmt der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin die Stellvertretung.