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Filminhalt:Der Bundespräsident (Fassung 2020)

Wofür genau ist eigentlich unser Bundespräsident da? Ist er machtvoller Staatslenker oder eher eine Art Maskottchen? Vollblutpolitiker oder Staatssymbol? Und weshalb spielen die Erfahrungen mit der Weimarer Republik dabei eine Rolle? Die Paragrafen unseres Grundgesetzes regeln genau, was der Bundespräsident darf und was er nicht darf. Darüber hinaus hat er aber auch ein verborgenes Einflusspotenzial.

Der Bundespräsident (Fassung 2020)

Kapitelübersicht:

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Die Gewaltenteilung

00:00 – 01:42

Die Gewaltenteilung ist ein grundlegendes Prinzip unserer Demokratie. Die fünf Bundesorgane – also der Bundespräsident, der Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht, die Bundesregierung und der Bundestag - hängen zusammen und unterliegen gegenseitiger Kontrolle. So sollen politische Alleingänge eines jeden Organes verhindert werden.

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Schwächung des Bundespräsidenten

01:42 – 02:42

Das Grundgesetz regelt die Aufgaben und Pflichten der jeweiligen Organe. Als der Parlamentarische Rat 1949 das Grundgesetz verabschiedet, achtet er besonders darauf, dass es keine Gesetzeslücke gibt, die einen Alleingang des Bundespräsidenten ermöglicht. Es sollte nicht mehr zu einer Situation wie in der Weimarer Republik kommen.

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Der Bundespräsident gestern und heute

02:42 – 05:35

In der Weimarer Republik wurde der Reichspräsident zwar demokratisch gewählt, aber er hatte enorm viele Rechte, ohne dass andere Organe ihr Veto einlegen konnten: den Reichskanzler bestimmen und einsetzen zum Beispiel. So kam es dazu, dass Adolf Hitler Reichskanzler wurde. Heute hat der Bundespräsident weniger Macht. Er ist zum Beispiel weder Oberbefehlshaber des Militärs noch kann er eigenmächtig den Kanzler ernennen oder entlassen.

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Die Ausfertigung von Gesetzen

05:35 – 08:22

Der Bundespräsident ist für die Ausfertigung von Gesetzen, also das Unterschreiben und Verkünden der Gesetze, zuständig. Er hat die Pflicht, alle Gesetze vorher zu überprüfen. Wenn ein neues Gesetz nicht mit der Verfassung vereinbar ist, dann muss er es ablehnen. Dabei hat er relativ viel persönlichen Ermessensspielraum.

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Auflösung des Bundestages

08:22 – 10:42

Der Bundespräsident ernennt den Kanzler und die Minister, die vom Parlament gestellt und bestimmt werden. Außerdem kann er den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen, wenn es keine regierungsfähige Mehrheit mehr gibt. Das passierte zum Beispiel 2005 unter Horst Köhler.

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Repräsentation gegenüber dem Volk

10:42 – 12:45

Eine wichtige Aufgabe des Bundespräsidenten ist die Repräsentation der Bundesrepublik nach innen und nach außen. Darum ist es wichtig, dass er gute und überzeugende Reden halten kann. Als Staatsoberhaupt hat er die Aufgabe, zu aktuellen Ereignissen und Stimmungen in Deutschland im Namen der Bundesrepublik Stellung zu nehmen.

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Die Bundesversammlung wählt

12:45 – Ende

Der Bundespräsident wird nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt. Sie setzt sich aus den Abgeordneten des Bundestages und genauso vielen Vertretern der Bundesländer zusammen. Diese Vertreter müssen keine Politiker sein. Oft bestimmen die Länder bekannte Persönlichkeiten aus Sport, Kultur und Medien, um dabei Volksnähe zu demonstrieren.