zum Inhalt.
zur Hauptnavigation.

Inhalt

Hintergrund: Öffentliche Güter – private Güter

Wem gehört was?

  • Klassenzimmer (Rechte: picture-alliance/ dpa) Schulen: ein öffentliches Gut. Der Staat finanziert Lehrer und Gebäude

Die Bibliothek, der Stadtpark oder die Fahrradwege und Straßen – all das sind so genannte „öffentliche Güter“ , die nicht von einem Unternehmen, sondern vom Staat bereitgestellt werden. Der Zugang zu ihnen steht grundsätzlich allen Mitgliedern der Gesellschaft offen – unabhängig von ihrem Einkommen. Zu den öffentlichen Gütern zählen auch so scheinbar selbstverständliche Dinge wie Bildung oder Sicherheit. Hierfür stellt der Staat Schulen, Universitäten und Lehrpersonal zur Verfügung, ein funktionierendes Rechtssystem mit einem Grundgesetz, dazu Gerichte, Polizei, Feuerwehr und auch die Bundeswehr.

Niemand darf leer ausgehen ...

Öffentliche Güter unterscheiden sich von privaten Gütern: Kauft man ein Buch, zählt es zum privaten Eigentum. Man alleine bestimmt, was man damit macht – z.B. wem man das Buch ausleiht. Bei diesem privaten Gut können alle anderen vom Konsum des Guts ausgeschlossen werden, wenn man das so haben will. Bei öffentlichen Gütern dagegen können andere nicht ausgeschlossen werden: Eine Straßenlaterne leuchtet zum Beispiel für alle, oder auch die Stadtbibliothek kann man nicht für sich alleine nutzen. Trotzdem kosten öffentliche Güter natürlich etwas. Die Bürger bezahlen sie indirekt über die Steuern. Wie viel Geld für welche öffentlichen Güter ausgegeben wird, bestimmt die Politik. Oft aber reichen die Steuereinnahmen nicht aus. Um die Kosten zumindest teilweise zu decken, können Stadt und Staat auch Gebühren erheben. Das Eintrittsgeld ins städtische Schwimmbad ist so eine Benutzungsgebühr, ebenso die Maut, die Lkw-Fahrer seit ein paar Jahren für die Benutzung deutscher Autobahnen bezahlen müssen.

Der Staat im Wirtschaftskreislauf

  • "Steuerstempel" (Herkunft: SWR) Mona ist fassungslos: Herr Peters erklärt ihr, worauf der Staat alles Steuern erhebt

Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Mehrwertsteuer, Genusssteuer, Benzinsteuer....der Staat scheint im Erfinden von Steuerarten einfallsreich und unersättlich zu sein.Jedoch: mit dem Geld, das der Staat einnimmt, kauft er selbst ein. Er versorgt seine Bürger mit öffentlichen Gütern, wie etwa Schulen, Straßen, U-Bahnen und Schwimmbäder. Um die Straßen und all das zu bauen, beauftragt er Unternehmen, die er dafür natürlich auch bezahlen muss. Ein großer Teil der staatlichen Einnahmen fließt also an die Unternehmen zurück. Der Staat ist einer der größten Auftraggeber für die deutsche Wirtschaft. Mit den Steuergeldern kann der Staat auch gezielt bestimmte Unternehmen oder Branchen unterstützen. Setzt der Staat z.B. künftig auf regenerative Energien, stellt er finanzielle Erleichterungen oder Unterstützungen für die Herstellung oder den Kauf z.B. von Solaranlagen bereit. Solche staatlichen Hilfen nennt man Subventionen.

Zuviel „Staat“ in der Wirtschaft?

Unterstützung vom Staat erhalten auch all die Menschen, die nicht genug Geld für die Erfüllung grundlegender Bedürfnisse haben. Der Staat versucht so, Ungleichheiten auszugleichen, die die Menschen nicht selbst verschuldet haben. Sie bekommen so genannte Sozialleistungen gezahlt. Familien bekommen zum Beispiel Kinder- und Elterngeld, um höhere Kosten und Lohnausfälle durch die Kindererziehung ausgleichen zu können.

Der Staat mischt also kräftig mit im Wirtschaftsgeschehen. Er schränkt damit die Handlungsfreiheit von Unternehmen und Privathaushalten bewusst ein. Politiker und Wirtschaftsexperten streiten schon seit Jahrhunderten, welches Maß an Einmischung des Staates vertretbar ist und ob er überhaupt eingreifen soll, mit Hilfe von Subventionen beispielsweise.

Wirtschaftspolitik

  • Mona auf Straßenkreuzung mit Schildern (Herkunft: SWR) Mona staunt, was mit ihren Steuern alles finanziert wird: Straßen, öffentliche Verwaltung, Polizei und vieles andere

In den Fernsehnachrichten und auf den Titelseiten der Tageszeitungen geht es fast immer um die gleichen Themen: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, wie lässt sich das Wirtschaftswachstum ankurbeln, sind die Renten sicher und wann werden endlich wieder die Steuern gesenkt? Der Staat hat die Aufgabe, alle wünschenswerten Rahmenbedingungen für eine funktionierende Gesellschaft zu schaffen. Unternehmen benötigen Verkehrswege und Industriegebiete, Privathaushalte verlangen die Versorgung mit Wasser und eine im Notfall bereitstehende Feuerwehr, die Menschen wollen Parkplätze, Sportplätze und Kindergartenplätze.

Von der Schwierigkeit, richtig zu „steuern“

Damit immer genug Geld für diese öffentlichen Güter da ist, betreibt der Staat eine komplizierte Wirtschaftspolitik. Er muss genug Steuern einnehmen, um alles bezahlen zu können. Er darf aber nicht zu hohe Steuern verlangen, so dass den Bürgern noch genug zum Leben und Konsumieren bleibt. Steuererhöhungen können schnell ins Negative umschlagen: Nur wer viel Geld ausgeben kann, kann auch viel in die Staatskasse einzahlen – zum Beispiel über die Mehrwertsteuer. Und: Werden die Unternehmen zu hoch besteuert, bleibt ihnen weniger Geld für Löhne und Investitionen. Die Folge: Weniger Menschen werden eingestellt, Mitarbeiter werden gar entlassen, und die Arbeitslosigkeit steigt. Wirtschaftliches Handeln des Staates verlangt also Fingerspitzengefühl ...

Weitere Informationen zum Thema