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Hintergrund: Artikel 8

Artikel 8 "Versammlungsfreiheit"

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

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Artikel 8: "Nie wieder". Eine anrührende, aber gar nicht sentimentale Betrachtung zur Versammlungsfreiheit.

Eine alte Dame demonstriert einen langen Tag mutterseelenallein zwischen den Touristenströmen vor dem Reichstag, scharf beobachtet vom Wachpersonal. Doch gegen Ende des Tages erhält sie unerwartet Solidarität und Unterstützung. (05:13)

Art. 8 Versammlungsfreiheit

Theoretisch können schon zwei Personen eine Versammlung bilden, jedenfalls ist die Anzahl der teilnehmenden Personen nicht entscheidend. Es kommt allein auf den inneren Zusammenhalt an und die Absicht zum gemeinsamen Handeln, um Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung. Menschenmassen allein stellen noch keine Versammlung im Sinne dieses Grundrechtes dar. Die Ansammlung von Kino- und Theaterbesuchern oder Museumsbesuchern ist also keine. Selbst wenn etwa bei einer Tanzveranstaltung hin und wieder Meinungen auch politischer Art über den Lautsprecher verkündet werden, so überwiegt bei ihr doch der Spaß- und Vergnügungscharakter, als dass sie damit schon zu einer grundrechtsgeschützten Versammlung wird.

Das Grundrecht ist ein reines Deutschen-Grundrecht; aber in Übereinstimmung mit der Europäischen und der UN-Menschenrechtskonvention erlaubt das deutsche Versammlungsgesetz die Versammlung auch Ausländern, die sich im Bundesgebiet aufhalten.

Die Friedenspflicht gilt generell. - Der Begriff "Waffen" ist weit auszulegen. Ein Klappmesser, eine Schleuder und ein Schlagring können als Waffen verstanden werden. Dagegen ist es irrig, eine Vermummung als "passive Bewaffnung" zu bezeichnen.
Nur am Rande sei erwähnt, dass für Versammlungen unter freiem Himmel, wie Demonstrationszüge, eine 48-stündige Anmeldefrist gilt.