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Hintergrund: Artikel 7

Artikel 7 "Schulwesen"

(1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates.

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Artikel 7: "Die Lehrerin". Eine Auseinandersetzung mit Fragen der Toleranz als Beitrag zur Freiheit im Schulwesen.

Die neue Deutschlehrerin trägt ein Kopftuch. Bei ihren Schülern stößt sie auf Spott und Ablehnung, von Seiten der Schule erhält die gebürtige Iranerin kaum Unterstützung. An die Stelle der Stoffvermittlung im Unterricht tritt die Auseinandersetzung mit Vorurteilen. (05:15)

Art. 7 Schulwesen

Aufsicht bedeutet die Überwachung des gesamten Schulwesens, und schließt die Rechts-, Fach- und Dienstaufsicht ein. Zum Schulwesen gehören auch alle Privatschulen. – Dagegen zählen, trotz ihres Schulbegriffes, Volkshochschulen, Tanzschulen, Reit- und Tennisschulen oder gar "Koranschulen" nicht zu den Schulen und ebenso auch nicht Lehrkurse, Fortbildungsveranstaltungen oder Ähnliches. – Für Universitäten und Hochschulen gilt nicht dieser Artikel, sondern der Art. 5,3 GG.

Die allgemeine Schulpflicht ist Folge dieses Verfassungsauftrages an den Staat, wozu auch gehört, dass er deshalb für ein geordnetes Schulwesen sorgen muss. – Im Übrigen ist das Schulwesen eine der letzten Domänen, über welche die Bundesländer allein zu bestimmen haben.
Zur staatlichen Aufsicht zählt auch die Befugnis, über die Lehr- und Lernmittel zu entscheiden, vor allem wenn diese für die Schüler kostenlos beschafft werden.


Beispiel: Dieser hier vorliegende Text darf selbstverständlich im Unterricht verwendet werden. Wird er aber für Schulen auf Kosten der öffentlichen Hand bezogen, bedarf dies der Genehmigung durch die Schulbehörde.