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Hintergrund: Artikel 6

Artikel 6 "Ehe, Familie, nichteheliche Kinder"

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

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Artikel 6: "Alles wird gut". Wie leichtfertig eine Familie zerstört werden kann – trotz des Schutzes der Ehe und Familie.

Die sechsjährige Nina kommt zu Pflegeeltern, weil eine übereifrige Nachbarin Kindermissbrauch wittert und die Behörden informiert. Als Verdacht endlich ausgeräumt werden kann, darf das Kind wieder nach Hause – doch die einst glückliche Familie ist fast zerstört. (08:18)

Art. 6 Ehe und Familie

Die Begriffe "Ehe" und "Familie" werden im Grundgesetz nicht definiert. Zu selbstverständlich war den Verfassungsvätern und -müttern, dass damit nur die herkömmlichen "Institute" gemeint sein können. Eine "Homo-Ehe" – auch heute rechtlich nicht so genannt, sondern nur "gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft" – wäre ihnen schon vom Wort her völlig unbekannt gewesen.
Ehe gilt immer noch als eine im Prinzip auf Lebenszeit angelegte, dauerhafte Gemeinschaft von Mann und Frau.
Familie ist da, "wo Kinder sind", also ist ein allein erziehender Vater oder eine partnerschaftslose Mutter mit Kindern, wozu auch Stief-, Adoptiv- und Pflegekinder zählen, eine Familie. Dazu gehören auch die volljährigen Kinder. Unerheblich ist ferner, ob die Kinder ehelich oder unehelich geboren sind. Verheiratete ohne Kinder haben dagegen keine Familie, sondern führen nur eine Ehe.

Die zusammenhängende Nennung von Ehe und Familie ist historisch bedingt. Die Verfassungsschöpfer wollten zwar den Begriff der Nationalsozialisten von der Familie als "Keimzelle der Nation" vermeiden, gingen aber stillschweigend davon aus, dass jede Eheschließung als Vorstufe für eine Familiengründung zu betrachten ist. Die Verfassung "optiert nicht für eine im Müßiggang aussterbende, sondern für eine gedeihende die Zukunft aktiv gestaltende ... vitale Gemeinschaft" (BVerfG-Richter Di Fabio).
Allein schon der Generationenvertrag zur Altersvorsorge basiert auf der stillschweigenden Voraussetzung, dass aus heterosexuellen Beziehungen – als Ehen oder Lebenspartnerschaften – Kinder hervorgehen. Kinderlose, so das BVerfG in einem Urteil, leben auf Kosten und zu Lasten der Paare mit Kindern. Kurz formuliert: Die Unterhalts- und Erziehungskosten sind weitestgehend privatisiert, der Ertrag der Kinder aus späteren Rentenbeiträgen und Steuerleistungen wird sozialisiert.

Der "besondere Schutz" verlangt, dass Ehe und Familie gegenüber anderen Lebensgemeinschaften privilegiert sind. Die Unterschiede zu den eingetragenen Lebenspartnerschaften sind allerdings praktisch gering geworden. Der Gesetzgeber – Bundestag und Bundesrat - ist, unter Mithilfe auch des BVerfG, dem Zeitgeist hier weit, wie Kritiker meinen, zu weit entgegengekommen. Die Vorrechte für die Ehen mit oder ohne Kinder bestehen im Wesentlichen nur noch darin, dass sie das im Regelfall steuerlich günstigere Ehegattensplitting genießen und adoptieren können.

Der Absatz 2 des Art. 6 mit der etwas altertümlichen Formulierung einer zuvördersten Pflicht bedeutet, dass der Staat als Erzieher nur subsidiär, also hilfsweise hinzugezogen werden soll. Aber er greift ein. Das soll die Überwachung zum Beispiel durch Jugendämter gewährleisten, wenn Eltern oder Elternteile versagen, etwa bei physischer und psychischer Vernachlässigung oder wenn sie mit der Erziehungsaufgabe überfordert sind.


Beispiel: Unter Berufung auf das Elternrecht verweigerten die einer Sekte angehörenden strenggläubigen Eltern die lebensrettende Bluttransfusion für ihr Kind. – Gestützt auf das GG des Art. 1 in Verbindung mit Art. 2 wurde der Eingriff dennoch vorgenommen, weil die Pflicht zur Rettung eines Menschenlebens Vorrang vor Art. 6 hat.


Die elterlichen Sorgerechte nehmen mit zunehmendem Alter des Kindes immer mehr ab. Aufzucht und Erziehung ist ein (für die Eltern oft schmerzlicher) Prozess, bei dem die Eltern immer weniger gebraucht werden, krass formuliert: immer überflüssiger werden.


Beispiel: Schon ein zwölfjähriges Mädchen darf bei einem Religionswechsel der Eltern, etwa Übertritt vom christlichen zum muslimischen Glauben, nicht gezwungen werden, einen anderen Glauben anzunehmen als den, zu dem es bisher erzogen wurde. Und ab dem 14. Lebensjahr kann es seine Religion frei selbst wählen (Eintritt der Religionsmündigkeit).