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Hintergrund: Artikel 15

Artikel 15 "Sozialisierung"

Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.

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Artikel 15:"Piet Melzer". Eine zynische Zukunftsperspektive zu den Naturschätzen in den Hoden eines jungen Mannes.

Nahe Zukunft. Die Nachricht, dass ihr Sohn laut genetischem Test besonders lebenstüchtiges Sperma haben wird, ist nicht nur für die schwangere Frau Melzer interessant, denn lebenstüchtiges Sperma ist ein wertvolles wirtschaftliches Gut. Grund genug also für den Staat, sich den Embryo noch im Mutterleib auf schonungslose Weise für zukünftige Zwecke zu sichern. (08:36)

Art. 15 Sozialisierung

Nach überwiegender Meinung der Verfassungsrechtler enthält dieser Artikel, obwohl er im Grundrechtsabschnitt steht, kein Grundrecht.
Er entstammt der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes als eine Art Kompromiss zwischen divergierenden politischen Zielsetzungen – salopp formuliert – Kapitalismus oder Sozialismus. Dieser Artikel wurde in fast 60 Jahren nicht ein einziges Mal angewandt. Erst im April 2009 wurde aus dem aktuellem Anlass der Finanzkrise ein Gesetz verabschiedet, das es erlaubt, Banken notfalls zwangsweise zu verstaatlichen, wenn die Eigentümer nicht freiwillig auf ihre Beteiligungsrechte verzichten (Fall Hypo Real Estate). Ob von dieser Keule als ultima ratio Gebrauch gemacht wird, beziehungsweise werden muss, ist im Frühjahr 2009 noch offen.