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Hintergrund: Artikel 11

Artikel 11 "Freizügigkeit"

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

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Artikel 11: "Schöner Wohnen". Eine heitere Story um ein Paar und das Recht auf Freizügigkeit.

Ein junges taubstummes Pärchen kauft einem schmierigen Makler ein Haus im Grünen ab. Doch während der Makler glaubt, die beiden mit dem schwer vermittelbaren Objekt übers Ohr gehauen zu haben, haben die ihre ganz eigenen Motive für den Kauf. (08:38)

Art. 11 Freizügigkeit

Das Freizügigkeitsrecht ist eines der ältesten Menschenrechte überhaupt und wurde bereits in der englischen Magna Charta Libertatum (Großer Freiheitsbrief) von 1215 erwähnt.
Freizügigkeit heißt das Recht, Aufenthalt und Wohnsitz im gesamten Bundesgebiet nach Belieben zu wählen. Negative Freizügigkeit garantiert, dass niemand gezwungen werden kann, seinen Wohnort zu verlassen.

Als Grundrecht gilt dieses Recht nur für Deutsche, aber durch die Niederlassungsfreiheit in der Europäischen Union wird sie grundsätzlich auch allen Unionsbürgern gewährt.
Aufenthalt ist nur das vorübergehende Verweilen an einem Ort, während ein Wohnsitz dadurch begründet wird, dass er zum zentralen Mittelpunkt der Lebensverhältnisse gemacht wird.

Das Freizügigkeitsrecht auch für Deutsche, die einreisen wollen, gewann in den Jahren 1989/90 große praktische Bedeutung.


Beispiel: Trotz Überfüllung der Notaufnahmelager und obwohl Wohnungen und Arbeitsplätze fehlten, konnte der Zuzug der Aus- und Übersiedler aus der DDR und anderen Gebieten, soweit die Zuzügler Deutsche waren oder als solche galten, nicht gebremst werden. Das wäre ein Verstoß gegen den Art. 11 gewesen.


Bemerkenswert ist, dass es zu diesem Grundrecht nur wenige Entscheidungen des BVerfG gibt; ein Indiz dafür, dass es kaum je verletzt worden ist.