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Film: Corona und die Grundrechte

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Die Corona-Pandemie stellt die Politik vor große Herausforderungen. Zum Schutz der Gesundheit greift die Regierung mit zahlreichen Maßnahmen in viele Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger ein. Auch Grundrechte sind betroffen. Ist der Staat bei der Einschränkung von Grundrechten zu weit gegangen? Waren die Maßnahmen verfassungswidrig? Am 30. November 2021 erklärt das Bundesverfassungsgericht die sogenannte „Bundesnotbremse" vom April 2021 für rechtmäßig.

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Recht auf Klimaschutz?

Gemeinsam mit anderen hat die Studentin Sophie Backsen von der Insel Pellworm Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht: Das vom Bundestag verabschiedete Klimaschutzgesetz ... [Mehr Infos...]

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Weil Helmut Feldmann an einer unheilbaren Lungenkrankheit leidet, zieht er vors Bundesverfassungsgericht und fordert das Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Seine Klage hat Erfolg: Mit Urteil vom ... [Mehr Infos...]

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Am 28. September 2021 wurde diese Institution der Bundesrepublik 70 Jahre alt. ARD-Rechtsexperte Frank Br ... [Mehr Infos...]

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Das 1949 verabschiedete Grundgesetz stellt Frauen und Männer rechtlich gleich. Doch in den Jahrzehnten nach dem Krieg dominieren traditionelle Frauen- und Familienbilder. Erna Scheffler, lange Z ... [Mehr Infos...]

§219a - Infos über Abtreibung verboten?

Viele Jahre lang sorgt Paragraf 219a für heftige Debatten. Er stellt Werbung für den Abbruch von Schwangerschaften unter Strafe. Dagegen klagt 2017 die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Interne ... [Mehr Infos...]

Homosexualität - früher per Gesetz verboten?

Als Beispiel dafür, dass Gerichte auch fehlen können, sieht der ehemalige Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle die frühere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Homosexualität: 1957 bestä ... [Mehr Infos...]

NS-Richter im Bundesverfassungsgericht

Im Bundesarchiv in Koblenz, wo die Akten des Bundesverfassungsgerichts lagern, forscht die Historikerin Eva Balz zu den Biografien der ersten 42 Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgerich ... [Mehr Infos...]

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