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Da gibt es also ein Bündnis von 28 Mitgliedern.
Alles eigenständige Staaten.
Deutschland ist auch dabei, war sogar Gründungsmitglied
vor mehr als 60 Jahren.
Seitdem hat diese Gemeinschaft eine Menge bewegt.
Doch bei alldem bedeutet die EU
mehr als eine bloße Zusammenarbeit von Ländern.
Sie ist ein Zusammenschluss,
der sowohl zwischenstaatlich zwischen Regierungen stattfindet...
...als auch eine supranationale Organisation ist.
Hier werden Zuständigkeiten und Souveränität
auf eine höhere Ebene abgegeben.
D.h. dass auf der höheren Ebene Entscheidungen getroffen werden,
die den Nationalstaat binden.
Deutschland muss sich fügen, wenn die EU es fordert?
Eigentlich ein unerhörter Vorgang für souveräne Staaten.
Und doch so gewollt von allen, die diese Union bilden.
Dazu zählt Deutschland eben auch.
Mindestens 2-mal im Jahr trifft sich die Bundeskanzlerin
mit den Regierungschefs der anderen Mitgliedsländer.
Meist in Brüssel.
Unter Vorsitz eines Präsidenten bilden sie den Europäischen Rat.
Den kennt man auch als EU-Gipfel.
Bei diesen Gipfeln geht es um die grundsätzliche Richtung der EU,
um Zielvorstellungen, um das große Bild.
Dabei wird viel Energie darauf verwendet,
die unterschiedlichen Interessen unter einen Hut zu bringen.
Die Situation ist wirklich sonderbar.
Gerade noch konnten sich die Staaten nur mit sich selbst beschäftigen.
Plötzlich müssen sie sich mit ihren Nachbarn auseinandersetzen.
Die kommen ständig zu Besuch.
Salut. - Servus.
Fragen was.
Wollen was.
Möchten gemeinsam etwas unternehmen und auf die Beine stellen.
Gemeinschaftsprojekt hier, Zusammenarbeit dort.
Dabei wollen sie trotzdem den eigenen Kopf durchsetzen.
So gibt es regelmäßig Streit.
Warum das Ganze?
Warum?
Um zu verstehen,
warum den Staaten Europas ein solches Modell attraktiv erschien,
muss man in der Zeit zurückgehen.
Zum Ende des Zweiten Weltkriegs.
Deutschland stand als Kriegsverlierer fest,
doch Schaden hatte ganz Europa genommen.
Millionen Tote, zerbombte Städte, zerstörte Infrastruktur.
Nie wieder, schworen sich die Sieger, durfte das passieren.
Man sah als Ursache für 2 Weltkriege,
die v.a. in Europa stattfanden, einen übersteigerten Nationalismus.
D.h. die einzelnen Länder haben sich sehr wichtig genommen
und wollten auf Kosten der anderen Länder florieren.
Bald nach dem Krieg ging es wieder um Wachstum und Wirtschaft.
Dieses Mal nicht gegen die Interessen der Nachbarstaaten,
sondern mit ihnen.
An diesem Verhandlungstisch saß 1951 auch der deutsche Bundeskanzler
Konrad Adenauer.
Frankreich hatte ihn ins Boot geholt,
um gemeinsam mit Deutschland und 4 weiteren Staaten
die Kohle- und Stahlindustrie neu zu organisieren.
Der Plan dahinter:
Wer wirtschaftlich von anderen abhängig ist,
wird keinen Krieg mit ihnen anfangen.
Jetzt soll Eisen und Stahl die europäischen Völker
zu einer Gemeinsamkeit des Handelns und Denkens zusammenführen.
Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl war geboren.
Kurz: Montanunion.
Mit der Montanunion wollten die 6 Mitgliedstaaten
2 wichtige Güter vergemeinschaften.
Also gegenseitig kontrollieren.
Kohle, als wichtigster Energieträger dieser Zeit, und Stahl.
Durch die fehlenden Zölle innerhalb der Union konnte ein Mitglied
von den Rohstoffen der anderen profitieren,
seine eigene Wirtschaft ankurbeln und den Wohlstand im Land fördern.
Zum anderen wollte man auch ein Wettrüsten verhindern.
Etwa zwischen den Erzfeinden Frankreich und Deutschland.
Der Plan der anderen Länder war,
Deutschland als starken Partner zu gewinnen
und somit als starken Gegner für immer zu verlieren.
Das ist im Rückblick eine sehr weise Entscheidung.
Es war ein Akt der Einhegung.
Man wollte verhindern, dass Deutschland sich zurückgesetzt fühlt
und wieder gegen die anderen erstarkt.
In der Montanunion gaben Länder freiwillig
Befugnisse an eine supranationale Behörde ab.
Auch das ist das Bemerkenswerte an ihr.
So gilt die Montanunion als Keimzelle der heutigen EU.
Von da an nahm die Gemeinschaft Fahrt auf.
Neue Staaten wurden aufgenommen.
Die Mitglieder schlossen Verträge,
die unter ihren Städtenamen bekannt sind.
Die "Römischen Verträge" etwa.
Oder den Vertrag von Brüssel.
Maastricht bereitete die Währungsunion vor.
Und Amsterdam reformierte die Institutionen.
Nizza ging auf die Osterweiterung ein.
Und Lissabon brachte den Reformvertrag hervor.
Inzwischen hat die Europäische Union 28 Mitglieder.
Deren Motive für einen Beitritt waren vielfältig.
Es war Frieden und Freiheit.
Wenn man an die ehemaligen Diktaturen in Südeuropa denkt.
Griechenland, Spanien versprachen sich dauerhafte Demokratie.
Ähnlich sieht es aus mit den osteuropäischen Ländern,
die nach 2004 der EU beigetreten sind.
Nach dem Erlebnis,
in der Sowjetunion nicht freiheitlich zu existieren,
wollten diese neuen Staaten, diese jungen Demokratien,
in der EU Freiheit finden.
Aber auch Wohlstand.
Das vorerst letzte EU-Mitglied ist Kroatien,
das im Juli 2013 mit einem Festakt in Straßburg
von der Gemeinschaft aufgenommen wurde.
Dobro dosla hrvatska.
Welcome Croatia.
Aus gut 4 Mio. Kroaten waren über Nacht EU-Bürger geworden.
Mit allen Verpflichtungen und Vorteilen.
Zwar gibt es seit 1999 eine Gemeinschaftswährung,
doch kommt der Euro nicht automatisch nach dem EU-Beitritt
für jedes Land infrage.
Einige wollen aus wirtschaftlichen
oder grundsätzlichen Überlegungen nicht.
Andere dürfen noch nicht.
Obwohl sie wollen und eigentlich sollen.
Außer den Staaten, die eine Klausel ausgehandelt haben,
dass sie dem Euro nicht beitreten werden...
Wie Großbritannien und Dänemark.
...haben sich die übrigen Staaten verpflichtet,
den Euro einzuführen, sobald ihre Wirtschaft stark genug ist.
Wie werden auf europäischer Ebene solche Entscheidungen getroffen?
Der Europäische Rat legt die politischen Zielvorstellungen fest.
So soll die Union wichtige Impulse bekommen.
Für das Tagesgeschäft gibt es andere Organe.
Übrigens auch einen weiteren Rat,
den man nicht mit den Gipfeltreffen verwechseln darf.
3 Institutionen sind auf Europaebene am wichtigsten und hängen zusammen.
Jede der 3 hat Befugnisse und Aufgaben,
in welche die anderen Institutionen nicht eingreifen dürfen.
Gewaltenteilung ist das Schlüsselwort.
Darüber wacht ein weiteres Organ.
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.
So sieht das im Einzelnen aus:
Die Kommission führt das Tagesgeschäft der EU
und ist eine Art europäische Regierung.
Von ihr kommen die Gesetzesvorschläge,
über die Rat und Parlament abstimmen.
Im Rat sitzen Regierungsvertreter der einzelnen Mitgliedsstaaten,
die Minister.
Sie haben die Interessen ihrer Länder im Sinn.
Das Parlament ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger.
All diese unterschiedlichen Interessen
wollen berücksichtigt werden.
Das geht nicht ohne Kompromisse.
Kompromisse sind der Preis, den man zahlt, für die Integration.
Wenn Sie mit gleichberechtigten Staaten Lösungen finden möchten,
müssen Sie auf die Interessen der anderen eingehen,
wenn Sie möchten, dass die anderen auch auf Ihre Rücksicht nehmen.
Das führt manchmal zu merkwürdigen Arrangements
und Kompromissen auf kleinstem Nenner.
Ein Beispiel ist das Europäische Parlament selbst.
Einmal im Monat ist dort Umzug angesagt.
Dann reisen alle von Brüssel nach Straßburg.
Ein Riesenaufwand.
Das Ergebnis eines Kompromisses.
Historisch bedingt verteilen sich die Standorte auf mehrere Länder.
Kein Land war bisher bereit, seinen Standort aufzugeben.
Europäische Politik findet nicht an einem einzigen Ort statt.
Die wichtigsten Institutionen sind auf 3 Städte verteilt.
Auf Brüssel in Belgien, Luxemburg und das französische Straßburg.
Für die Politiker bedeutet das enorm viel Reiserei.
Zumal sie bei Entscheidungsfindungen
in Verbindung zu ihren Heimatländern stehen.
Diese Situation mag aufwendig sein,
aber sie ist auch typisch für die Entwicklung in Europa.
Stets sollten die unterschiedlichen Interessen
möglichst unter einen Hut gebracht werden.
Die Interessen von gut 500 Mio. Menschen wollen beachtet werden.
Kein leichtes Unterfangen.
Dabei geht es den Politikern nicht um Gleichmacherei
bis ins kleinste Detail.
Aber um einheitliche Grundwerte und vergleichbare Standards für alle.
Klar, dass dafür jedes Mitglied auch etwas aufgeben muss.
Einen Teil seiner nationalstaatlichen Befugnisse.
Wenn Sie die Entwicklung der europäischen Integration
die letzten 50 Jahre ansehen, war das eine kontinuierliche,
dauerhafte Abgabe von Souveränität an europäische Ebene.
Eine wachsende Zusammengehörigkeit.
Die ist noch nicht an ihrem Ende angelangt.
Doch wie schnell soll die EU zusammenwachsen?
Wie eng soll die Gemeinschaft noch werden?
Wie viel Nähe braucht ein Staatenbund?
Mit der Einigkeit vorbei war es bei dem Thema
einer gemeinsamen Verfassung für die EU.
Die Europäische Union steckt nach einem Nein zur Verfassung
in einer Krise.
In einer Volksbefragung hatten die Niederländer
gegen das Vertragswerk gestimmt.
Die Ablehnung fiel deutlicher aus als in Frankreich.
Was gesucht, gefunden und gebunden wurde, war wieder ein Kompromiss.
Anstelle einer Verfassung gab es 2007 den "Vertrag von Lissabon"
oder auch "Reformvertrag".
Er zeichnete sich
durch seine feinen Unterschiede zum Verfassungsentwurf aus.
Die ehemalige Verfassung und der Vertrag von Lissabon
unterscheiden sich inhaltlich nur marginal.
Sie unterscheiden sich kaum.
Sie unterscheiden sich aber u.a. in dem Symbolgehalt,
den die Verfassung gehabt hätte.
Das, was eine Verfassung ausmacht...
...dass sie den Staatscharakter repräsentiert
und Identität stiftet wie unser Grundgesetz.
Das fehlt der EU noch.
Was am 13.12.2007 bekräftigt wurde, war sozusagen die beste EU,
die zu diesem Zeitpunkt möglich war.
Tendenz weiter ausbaufähig, Reformbedarf ganz gewiss.
Aber: Umkehr kaum vorstellbar.
Denn ohne EU fehlt dir was.
Deutschland ohne EU.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung
hat eine Studie vorgelegt, was aus Deutschland ohne EU werden würde.
Ergebnis: Dtschland.
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