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Staat-Klar! Der Bundestag (Aktualisierte Fassung 2015)

Kapitelübersicht:

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Im Zentrum des politischen Systems

00:00 – 01:40

Als einziges der fünf Verfassungsorgane wird der Bundestag direkt vom Volk gewählt. Anders als Bundesrat, Bundesregierung, Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht hat das Parlament damit eine unmittelbare politische Legitimation und nimmt so eine zentrale Rolle ein. Dennoch ist es eingebunden in ein Netz aus gegenseitiger Kontrolle der Bundesorgane, das Alleingänge verhindern soll.

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Der Abgeordnete und seine Partei

01:40 – 04:52

Laut Verfassung steht grundsätzlich jedem volljährigen deutschen Staatsbürger die Tür zur parlamentarischen Arbeit offen. Einmal gewählt, sieht das Grundgesetz für den Abgeordneten Ungebundenheit in seinen politischen Entscheidungen vor. Nur seinem Gewissen sei der Volksvertreter unterworfen, heißt es in Artikel 38. In der politischen Wirklichkeit ist jedoch häufiger die Linie der Partei maßgeblich, über die er in den Bundestag gekommen ist. Aus diesem Zwang werden die Parlamentarier von ihrer Fraktion nur selten entlassen.

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Die Ordnung im Bundestag

04:52 – 07:10

Sitzungswochen im Bundestag folgen einem detaillierten Stundenplan und einer komplexen "Bedienungsanleitung", seiner Geschäftsordnung. Darin sind alle Details der alltäglichen Arbeit geregelt. Hüter dieser Ordnung und Vertreter nach außen ist der Bundestagspräsident. Ihm wird per Verfassung sogar ein höherer protokollarischer Rang als der Bundeskanzlerin eingeräumt, was die Rolle des Parlaments im politischen System stärken soll.

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Wie ein Gesetz entsteht

07:10 – 09:39

Auf dem Weg zum fertigen Gesetz durchläuft ein Entwurf etliche Stationen. In mehreren Lesungen wird er vom Bundestag diskutiert. Die Hauptarbeit leisten ständige Ausschüsse, in denen Experten sich um alle Details kümmern. Zudem ist auch der Bundesrat in den Gesetzgebungsprozess involviert. Etliche Vorlagen bedürfen seiner Zustimmung, die oft nur mithilfe eines gemeinsamen Vermittlungsausschusses erzielt werden kann.

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Wahl und Abwahl des Bundeskanzlers

09:39 – 11:22

Eine der wichtigen Aufgaben des Parlaments besteht in der Wahl des Bundeskanzlers. Da eine einzelne Fraktion nach der Bundestagswahl nur selten eine Mehrheit hat, sind Koalitionen unabdingbar. Durch diese Bündnisse können unterschiedliche Parteien gemeinsame Ziele leichter erreichen. Über die Instrumente "Vertrauensfrage" und "Konstruktives Misstrauensvotum" ist es dem Bundestag möglich, einem Kanzler das erteilte Vertrauen wieder zu entziehen. Damit verbunden ist stets die Notwendigkeit, einen Nachfolger zu wählen. So soll eine führungslose Regierung verhindert werden.

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Kontrolle der Regierung

11:22 – 12:35

Im Sinne der Gewaltenteilung kommt dem Bundestag auch die Kontrolle der Regierungsarbeit zu. Dazu muss das Parlament über die Pläne der Regierung informiert sein. Etliche Instrumente sollen das sicherstellen: etwa die regelmäßige Befragung der Regierung beziehungsweise kleine und große Anfragen zu ausgewählten Themen. Außerdem haben der Bundestag und seine Ausschüsse das Recht, jederzeit die Anwesenheit eines Mitglieds der Bundesregierung zu verlangen. Das vielleicht schärfste Mittel ist der parlamentarische Untersuchungsausschuss, durch den vermutete Missstände in einer bestimmten Sache aufgeklärt werden sollen.

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Legitimation durch das ganze Volk

12:35 – Ende

Die Anzahl der Abgeordneten ist auf 598 festgelegt, und alle vier Jahre wird der Bundestag neu gewählt. Mit der Erststimme legen sich die Wähler auf einen Kandidaten in ihrem Wahlkreis fest - das Direktmandat. Dadurch wird sichergestellt, dass jede Region Deutschlands im Parlament vertreten ist. Die Zweitstimme hingegen bestimmt, wie viele Sitze letztlich auf die einzelnen Parteien entfallen. Durch sogenannte Überhangmandate kann die vorgesehene Gesamtzahl von 598 Abgeordneten in einer Legislaturperiode erhöht werden.