zum Inhalt.
zur Hauptnavigation.

Inhalt

Staat-Klar! Das Bundesverfassungsgericht

Kapitelübersicht:

Zum Abspielen des Videos muß JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Hüter der Verfassung

00:00 – 05:48

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung der Verfassung. Es kontrolliert die anderen Verfassungsorgane, ob sie gemäß des Grundgesetzes handeln. Seine Urteile sind nicht anfechtbar. Es wird allerdings nicht von selbst tätig, sondern nur wenn es angerufen wird. Das können einzelne Bürger, Gruppen und die anderen Verfassungesorgane tun.

Zum Abspielen des Videos muß JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Eigenständige Kontrollinstanz

05:48 – 09:03

Die 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts werden zur Hälfte von Bundesrat und dem Wahlausschuss des Bundestags gewählt. Das Gericht rufen andere Verfassungsorgane bei Kompetenzstreitigkeiten an. Am häufigsten wenden sich aber Bürger ans Bundesverfassungsgericht, die ihre Grundrechte verletzt sehen. Diese sind in Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes festgelegt.

Zum Abspielen des Videos muß JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Die Verfassungsbeschwerde

09:03 – 11:22

Jeder Bürger kann beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde einreichen. Zuerst muss er aber beim zuständigen Gericht Klage erheben. Wird die Klage abgewiesen, kann er eine Verfassungsbeschwerde einreichen. Die Bundesverfassungsrichter entscheiden darüber, ob das Urteil ein Grundrecht des Bürgers verletzt oder nicht. Wenn ja, muss das zuständige Gericht erneut urteilen.

Zum Abspielen des Videos muß JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Normenkontrolle

11:22 – Ende

Auch die Politik oder die Gerichte wenden sich an das Verfassungsgericht. Bundestagsabgeordnete, Landesregierungen oder Gerichte rufen das Gericht an, wenn sie ein Gesetz für verfassungswidrig halten. Das Bundesverfassungsgericht beurteilt nicht, ob ein Gesetz politisch gut oder schlecht ist, sondern nur, ob es verfassungskonform ist.