Wissenspool
Quo vadis, BRD?
zum Inhalt.
zur Hauptnavigation.
Mit der Entwicklung der Digitaltechnik ist die Datenerfassung, Datenhaltung, Datenweitergabe und Datenanalyse immer einfacher geworden. Technische Entwicklungen wie Internet, E-Mail, Mobiltelefonie, Videoüberwachung und elektronische Zahlungsmethoden schaffen neue Möglichkeiten und leider auch neue Begehrlichkeiten. Ein Interesse an personenbezogenen Informationen haben sowohl staatliche Stellen als auch private Unternehmen. Vor Übergriffen sowohl der einen wie der anderen Seiten sind wir im Prinzip durch verschiedene Grundrechte des Grundgesetzes geschützt. Doch von beiden Seiten wird versucht - legal oder illegal - diesen gewährleisteten Freiheits- und Personenschutz zu unterlaufen. Der Film wird dem veränderten Rechtsempfinden der staatlichen Organe, aber auch in der Bevölkerung nachspüren. Noch hinterlassen die meisten unbedacht und freiwillig breite Datenspuren in den Netzen. Nicht nur seit Schäubles Amtszeit wird der Kernbereich der Grundrechte sehr eng definiert und die gesamte Bevölkerung der BRD zu Generalverdächtigen gemacht. Haben wir bereits eine Stasi 2.0? Wo verlaufen die Grenzen zu einem Überwachungsstaat?
Sie benötigen den Flash Player um die Filme auf dieser Seite abzuspielen.
Im Namen der Sicherheit werden Bürgerrechte eingeschränkt und neue Überwachungsmöglichkeiten eingeführt - eine sorgfältige Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit ist daher unumgänglich.
Sie benötigen den Flash Player um die Filme auf dieser Seite abzuspielen.
Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter, Verfassungsschutz und weitere Behörden sollen die Innere Sicherheit - die Sicherheit innerhalb der Bundesrepublik - garantieren. Diese Behörden haben in jüngerer Zeit ihre technischen Möglichkeiten erheblich erweitert.
Sie benötigen den Flash Player um die Filme auf dieser Seite abzuspielen.
Überwachungskameras sind allgegenwärtig, und damit gemachte Aufzeichnungen immer leichter auszuwerten. In vielen Fällen hat das eine Einschränkung existierender Freiheitsrechte zur Folge. Aber ergibt sich durch mehr Überwachung wirklich immer auch mehr Sicheheit?
Sie benötigen den Flash Player um die Filme auf dieser Seite abzuspielen.
Die Jagd auf Terroristen prägte die 1970er Jahre und hatte neue und verschärfte Gesetze zur Folge. Auch das 1998 erlassene Gesetz zum "Großen Lauschangriff", das es erlaubt, Wohnungen heimlich abzuhören, hat in dieser Zeit seinen Ursprung. Das Bundesverfassungsgericht annullierte zahlreiche Teile des Gesetzes.
Sie benötigen den Flash Player um die Filme auf dieser Seite abzuspielen.
Andrej Holm kann aus eigener Erfahrung von staatlichen Eingriffen und Überwachung berichten. Er wurde zu unrecht verdächtigt, Mitglied einer Terrorgruppe zu sein und daraufhin mehrere Jahre lang abgehört und beschattet.
Sie benötigen den Flash Player um die Filme auf dieser Seite abzuspielen.
Biometrie ist die Verwendung von Körpermerkmalen wie Fingerabdrücken oder Augenscans zur eindeutigen Identifizierung einer Person. Ein Abgleich von biometrischen Daten mit einer zentralen Datenbank soll es unmöglich machen, Ausweisdokumente zu fälschen. Aber wie fälschungssicher sind Fingerabdrücke?
Sie benötigen den Flash Player um die Filme auf dieser Seite abzuspielen.
Kriminalitätsbekämpfung und ist eine wichtige Aufgabe des Staates. Aber durch mehr und erweiterte Überwachung und Kontrolle besteht auch die Gefahr, dass der Rechtsstaat sich aus Angst selbst abschafft.
© SWR 2009
