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Quo vadis, BRD?
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In Deutschland ist der Begriff »Sicherheitsbehörden« außer in Bayern nicht eindeutig gesetzlich definiert. Grund dafür sind nicht zuletzt die durch die föderalen Strukturen der BRD bedingten, vielfältigen Aufteilungen von Befugnissen zwischen Bund und Ländern. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird das Wort »Sicherheitsbehörde« aber für die Behörden verwendet, die die »Öffentliche Sicherheit« gewährleisten sollen. Sie wirken im Inland oder Ausland und sind sowohl repressiv, also verfolgend, als auch präventiv, also vorbeugend oder aufklärend tätig. Anlässlich der Studentenproteste in den 60er und 70er Jahren des letzten Jahrhunderts wurde in Politik und Gesellschaft noch überwiegend von der »Öffentliche Sicherheit und Ordnung« gesprochen, mittlerweile hauptsächlich von »Innerer Sicherheit«. Dabei handelt es sich grundsätzlich um einen politischen und keinen juristischen Begriff. »Öffentliche Sicherheit« und »Öffentliche Ordnung« sind beides Begriffe, die im Polizei- und Ordnungsrecht genau definiert sind. Der Begriff der »Inneren Sicherheit« wird hingegen gerade von Politikern gerne dann benutzt, wenn eine genaue Definition eigentlich nicht gewünscht wird.
Ursprünglich zielte eine Politik der »Inneren Sicherheit« darauf ab, die Sicherheit des Staates vor Bedrohungen von innen, im Gegensatz zur Bedrohung von außen zu schützen. Das bildete sich besonders während des Kalten Krieges heraus. In den 1990er-Jahren wandelte sich die Vorstellung von der »Inneren Sicherheit«. Als zu schützendes Gut wurde mehr und mehr die Sicherheit des einzelnen Staatsbürgers gesehen, weniger der Schutz der »Öffentlichen Ordnung« und der Gemeinschaft. Zum Schutz vor inneren »Feinden« kam die Abwehr von internationalem Terrorismus, aber auch von organisierter Kriminalität. Im Unterschied zur „Öffentlichen Sicherheit“ impliziert „Innere Sicherheit“ ein grundsätzliches Vorhandensein von Unsicherheit und Bedrohung, auf die der Staat reagieren muss. Die im allgemeinen Sprachgebrauch als »Sicherheitsbehörden« bezeichneten Institutionen und Behörden lassen sich grob in solche mit polizeilichen Befugnissen auf der einen und solchen mit vorrangig präventiven Aufgaben auf der anderen Seite unterteilen.
Aus einem PR-Video des Bundeskriminalamtes
Gebäudes des BKA in Wiesbaden
Behörden mit polizeilichen Befugnissen sind auf Bundesebene das Bundeskriminalamt (BKA) und die Bundespolizei, der frühere Bundesgrenzschutz. Auf Landesebene sind es die Landespolizeien, beziehungsweise die Landeskriminalämter (LKA), so wie auf Gemeindeebene die Ordnungsämter der Kommunalverwaltungen. Die Bundespolizei unterhält noch spezielle Einheiten zur Terrorismusbekämpfung, deren bekannteste die so genannte »GSG 9« ist. Anders als die Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Polizei, die ebenfalls für Antiterrorkampf, Geiselbefreiung und Bombenentschärfung ausgebildet werden und den einzelnen Bundesländern unterstehen, ist die GSG 9 eine Einheit des Bundes. Sie kann daher mit dem Einverständnis des Einsatzlandes auch außerhalb der Bundesrepublik eingesetzt werden. Im Gegensatz zur Bundeswehr ist dafür noch nicht einmal ein Bundestagsmandat notwendig. Kriegseinsätze kann die GSG9 aber nicht durchführen - mangels Kombattantenstatus, d.h. weil sie im Sinne der Genfer Konvention nicht Angehörige einer Streitkraft sind. Für Kriegseinsätze wurde das »Kommando Spezialkräfte« aufgestellt, eine Sondereinheit der Bundeswehr.
Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Sicherheitsbehörden, die vornehmlich mit der Informationsbeschaffung und damit präventiv tätig sind, lassen sich zunächst nach ihrer Ausrichtung auf das Inland, oder auf das Ausland unterscheiden. Die Ermittlung im Inneren übernehmen die Landesbehörden für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Zu ihren wichtigsten Aufgabenfeldern gehören der Schutz der Verfassung durch Aufklärung von verfassungsfeindlichen Aktivitäten, aber auch die klassische Spionageabwehr, insbesondere im Bereich der Wirtschaftsspionage.
Grundsätzlich ist auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) für Aufgaben im Inneren zuständig, wobei die internationale, grenzüberschreitende Struktur des Internet an sich die Aufgaben des Amtes auch auf die internationale Ebene erweitert. Das Bundesamt ist in erster Linie beratend für Behörden, Unternehmen und Bürger auf dem Gebiet der Verschlüsselung, des Computerschutzes und ähnlicher Bereiche tätig.
Berlin-Mitte – Chausseestraße. Im riesigen Neubau des BND werden rund 3000 Mitarbeiter unterkommen. Weitere 3000 bleiben in der bisherigen Zentrale bei München und anderen Standorten.
Der im Ausland operierende Nachrichtendienst der BRD ist zunächst einmal der Bundesnachrichtendienst (BND). Sein offizieller Auftrag besteht darin, die Bundesregierung mit Informationen und Einschätzungen über politische, militärische, ökonomische, geostrategische und sonstige Entwicklungen im Ausland zu versorgen, die er mit Hilfe der Auswertung offizieller, offener Quellen, etwa durch Medien oder Gespräche mit höheren Beamten eines anderen Staates gewinnt. Zum Einsatz kommen aber auch alle zur Verfügung stehenden geheimdienstlichen Mittel. Dazu unterhält der BND enge Beziehungen zu ausländischen Geheimdiensten. Ebenfalls im Ausland aber auch im Inland operiert das zur Bundeswehr gehörende Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Seine Aufgabe besteht vornehmlich darin, die Bundeswehr vor sogenannten "verfassungsfeindlichen" Aktivitäten sowie dem Eindringen ausländischer Geheimdienste zu schützen.
Das „Gemeinsame Terror-Abwehrzentrum“, GTAZ, in Berlin-Treptow
Nun wird gerade durch die viel beschworene Bedrohung durch den internationalen Terrorismus immer wieder eine enge Zusammenarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden gefordert. Dafür wurde eigens das »Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum« (GTAZ) gegründet, in dem etwa 220 Spezialisten aus dem Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Zollkriminalamt und Militärischem Abschirmdienst, sowie Vertreter der Landeskriminalämter, der Bundespolizei und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihre Erkenntnisse und ihr Fachwissen austauschen. Im Jahr 2007 wurde das »Gemeinsame Internet-Zentrum« (GIZ) eingerichtet, wodurch das GTAZ auch Kapazitäten und Kompetenzen für Recherchen im Internet erhielt.
Kritiker dieser Zentren sehen die Gefahr einer Vermischung von Polizei- und Verfassungsschutzaufgaben. Diese Trennung der Organe der Exekutive wurde ja gerade wegen der schlechten Erfahrungen durch Machtfülle und Willkür der politischen Polizei im Dritten Reich eingeführt. Auch die Entstehung des Ministeriums für Staatssicherheit ist ein ebenso abschreckendes Beispiel. Mit der Gründung der drei deutschen Geheimdienste, Verfassungsschutz, BND und MAD bedurfte es auch schon vorher eines zentralen Koordinierungspostens, der direkt dem Bundeskanzler beziehungsweise dem Bundeskanzleramt unterstellt sein sollte. Seit 1969 liegt diese Aufgabe beim Bundessicherheitsrat. Faktisch übernahm diese Aufgabe allerdings der Chef des Bundeskanzleramts.
Der Bundeskanzler bestellt einen Staats- oder Bundesminister, beziehungsweise Staatssekretär im Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes, meist den Chef des Bundeskanzleramtes selbst, zum »Beauftragten der Bundesregierung für die Nachrichtendienste«. Bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützt ihn eine eigene Abteilung im Bundeskanzleramt, die neben der Koordination der Nachrichtendienste auch für den dem Bundeskanzleramt unterstehenden BND zuständig ist. Der eigentliche administrative Leiter dieser Abteilung ist der sogenannte »Geheimdienstkoordinator«. Der Posten des Geheimdienstkoordinators wurde 1991 geschaffen und bildet seitdem die zentrale Schnittstelle zwischen den Geheimdiensten und dem Bundeskanzleramt. Er führt also die Informationen der unterschiedlichen Dienste für den Bundeskanzler zusammen, sorgt aber primär nicht für den Austausch von Informationen zwischen den Diensten.
Der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung widmen sich darüber hinaus noch weitere Institutionen, allen voran die Strafverfolgungsbehörden. Diese sind auf Bundesebene die Bundesanwaltschaft, so wie der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof. Im weiteren Sinne zählen zu den Sicherheitsbehörden auch die Bundeszollverwaltung, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW). Auf Landesebene kommen hinzu die Feuerwehr, so wie die Staatsanwaltschaften der Länder.
Sicherheit bzw. Produkte oder Dienstleistungen, die diese gewährleisten sollen, sind mittlerweile zu einem riesigen Wirtschaftssektor herangewachsen. Spötter sagen, mit der Angst der Menschen lasse sich viel Geld verdienen. Tatsächlich geht es beim Thema »Sicherheit« ja meist um Verlustängste: Angst vor Kriminalität, körperlicher Unversehrtheit, Terrorismus, aber auch vor dem Verlust von Sachwerten und wirtschaftlichen Vorteilen, bis hin zur Angst vor dem Kontrollverlust über persönliche Daten und die eigenen Privatsphäre. Je mehr nicht zuletzt durch die Medien Themen wie die Innere Sicherheit und die Bedrohung durch Terrorismus und Kriminalität ins öffentliche Bewusstsein dringen, desto größer ist die Nachfrage nach individueller Sicherheit. Auf persönlicher Ebene bedeutet Sicherheit für die meisten Menschen in den Industriestaaten heute vor allem Sicherung der eigenen Wohnung mittels Schließ- und Überwachungsanlagen und immer mehr auch Datensicherheit am heimischen PC. Virenscanner und Schutzsoftware finden sich heute auf fast jedem Heimcomputer. Die Wahrscheinlichkeit, dass etwa Bank- oder Kreditkartendaten ausgespäht und missbraucht werden, ist aber sicher weit aus geringer, als die gefühlte Bedrohung der Bevölkerung.
Ein neues und immer häufiger zu findendes Signet in unserer Schilderlandschaft.
Weitaus bedeutsamer ist IT-Sicherheit für Unternehmen, sei es durch den Diebstahl von sensiblen Daten oder schlicht durch Wirtschaftsspionage. Personenschutz ist nur für hochrangige Wirtschaftsvertreter, Politiker oder Prominente ein Thema. Viele häufiger tauchen aber immer wieder Berichte über Mitarbeiterüberwachung auf, wie nicht zuletzt in den Skandalen bei der Telekom oder beim Lebensmitteldiscounter Lidl. Auch hier geht es den Unternehmen vermeintlich um Sicherheit.
Ein anderes häufiges Mittel ist die Videoüberwachung. Noch vor wenigen Jahren vornehmlich in Firmenräumen und -geländen angebracht, finden sich Überwachungskameras mittlerweile an fast allen öffentlichen Plätzen. Gerade nach spektakulären Verbrechen, wie dem Tod des Geschäftsmannes Dominik Brunner am Münchner S-Bahnhof Solln, wird der Ruf nach mehr Überwachung immer wieder laut. Brunner war von Jugendlichen verprügelt worden und dabei zu Tode gekommen. Tatsächlich zieht sich heute aber schon ein immenses Netz von Kameras über die Republik, angefangen von Kaufhäusern und Tankstellen bis hin zu Bahn- und Flughäfen. Immer wichtiger wird hier die automatische Identifizierung von Personen, die sogenannte »Gesichtserkennung«. Dabei filtert eine Software die Aufnahmen und versucht die darauf befindlichen Personen durch biometrische Verfahren eindeutig zu identifizieren. Diese Verfahren sind nicht zuletzt auch bei der Sicherung von Großereignissen wie Fußballspielen oder Konzerten interessant. Dank solcher Technik wäre es aber kaum mehr möglich, etwa anonym an politischen Demonstrationen teilzunehmen. Bürgerrechtler befürchten beispielsweise eine globale Demonstranten-Datenbank. Zu erwarten wären dann enorme Repressalien - nicht nur in Ländern mit autoritären Regierungen, wenn etwa die Polizei Fotos von Demonstranten an Arbeitgeber oder andere Behörden weiterleitet.
Gerade angesichts von terroristischen Bedrohungen rüsten Staaten und Regierungen zunehmend auf. Die Behörden in den USA verzeichneten 2007 mehr als 80000 Angriffe auf ihre IT-Systeme. Darauf hin stellte die US-Regierung bis 2012 fast 25 Milliarden Euro zur Verfügung, um die Datensicherheit spürbar zu erhöhen. Dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) standen 2008 beispielsweise gut 60 Millionen Euro zur Verfügung.
Besonders bedenklich ist dabei, wenn Staaten die ihnen eigentlich unterliegenden Sicherungsaufgaben an private Unternehmen weitergeben. Private Sicherheitsfirmen, besonders die schwarzen Schafe der Branche, geraten immer wieder in die Kritik, wenn Sie sich in rechtlichen Grauzonen bewegen. Die »Xe Services LLC« zählt etwa zu den größten, privat geführten, militärischen Sicherheitsfirmen im Auftrag des US-Außenministeriums. Besser bekannt sein dürfte die Firma unter ihrem Gründungsnamen »Blackwater«. Unter der Regierung von George W. Bush übernahm sie zahlreiche Aufgaben nach der Invasion der USA im Irak mit teils höchst umstrittenen Mitteln. Blackwater-Wachleute waren unter anderem wegen 14-fachen Totschlags angeklagt, weil sie bei einem Zwischenfall 2007 auf einem Platz in Bagdad wild um sich geschossen hatten. Dabei kamen nach Irakischen Angaben 17 Zivilisten ums Leben. Besonders der Irak ist ein deutliches Beispiel für den Machtmissbrauch privater Sicherheitsunternehmen. Nach dem Sturz Saddam Husseins konnten die Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen weitgehend unbehelligt schalten und walten, gedeckt durch den berüchtigten Befehl des damalige US-Statthalters, Paul Bremer, der Söldnern Immunität vor Strafverfolgung gewährte. Besonders brisant dabei: Blackwater hatte damals für rund 21 Millionen US-Dollar den Auftrag zum Schutz von Paul Bremmer von der US-Regierung erhalten.
Fingerabdrücke als wichtigste biometrische Kennzeichnen werden auch in die neue Generation der Pässe und Ausweise Einzug halten.
Egal ob Videoüberwachung oder Grenzkontrolle, biometrische Verfahren gelten als Allzweckwaffe der Sicherheitsbranche mit einer Vielzahl von Einsatzmöglichkeiten und halten nicht zuletzt wegen der vermeintlich besseren Fälschungssicherheit auch Einzug in Personalausweise und Reisepässe. Klar ist dabei aber auch, dass eine großflächige Erfassung biometrischer Daten in der Bevölkerung Überwachungsmaßnahmen, wie etwa bei der automatischen Gesichtserkennung deutlich vereinfachen werden. Für den gesamten Biometriemarkt rechnete der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) 2008 weltweit mit zweistelligen Wachstumsraten, ein Trend der sicher anhalten dürfte.
Nicht nur wegen der Einführung biometrischer Daten stehen die neuen Ausweispapiere unter Kritik. Otto Schily war als Bundesinnenminister ein maßgeblicher Wegbereiter bei der Einführung des biometrischen Reisepasses. Da bleibt mehr als nur ein fader Beigeschmack, wenn Schily nach seiner Amtszeit in den Aufsichtsrat der Firma SAFE ID Solutions AG mit Sitz in Unterhaching wechselt. Die Firma bietet Lösungen zur biometrischen Personalisierung eben jener Ausweisdokumente an. Nach Schilys eigenen Angaben liegt seine finanzielle Beteiligung an der Firma unter 1 Prozent.
Die Studie »Strategie 2030 – Sicherheitsindustrie"« erschien im Juli 2008. Sie beleuchtet im Auftrag der Berenberg Bank und des Hamburgischen Welt Wirtschafts Instituts (HWWI) im Rahmen einer Studienreihe mit dem Titel »Strategie 2030 - Vermögen und Leben in der nächsten Generation« die weltweite Sicherheitsindustrie und ihre volkswirtschaftliche Bedeutung. Das Umsatzvolumen der Branche »Sicherheitsdienstleistungen und -technik« wird darin weltweit mit rund 130 Milliarden US-Dollar im Jahr 2007 angegeben. Die Untersuchung unterteilt den Markt nach Segmenten. Der weitaus größte Anteil entfällt dabei mit 44% auf den Personen- und Objektschutz, gefolgt von 28% auf Alarmanlagen und 9% auf Sicherheitstransporte. Verstand man bis vor wenigen Jahren unter »Sicherheitsbranche« ausschließlich den klassischen Gebäude- und Personenschutz, werden darunter heute auch Entwicklungen in der Verteidigungsindustrie, IT- und Kommunikationstechnologie, Biometrie, Biosensorik und Robotik verstanden. Im Einzelnen zählt die Studie die Bereiche »Innere Sicherheit (Homeland Defense)«, »Grenzsicherung«, »IT-Netzwerksicherheit«, »Schutz kritischer Infrastruktur«, »Waren- und Transportsicherheit«, »Katastrophenschutz« sowie »geheimdienstliche Aufklärung« zum breiten Feld der Sicherheitsindustrie. Insgesamt wird die Sicherheit als eindeutige Zukunftsbranche benannt. Gerade in Deutschland verfügt man über eine Vielzahl von Basistechnologien. Nicht zuletzt aufgrund staatlicher Förderungen von Sicherheitstechnologien dürfte die Branche auch in den kommenden Jahren florieren. Dabei sollte man nicht außer acht lassen, dass etwa auch technologische Prestigeobjekte, wie das Mautsystem auf deutschen Autobahnen hervorragend zur Überwachung von Fahrzeugen und Personen geeignet sind. Ein ähnlich zweischneidiges Schwert sind etwa auch die hoch gelobten RFID-Funkchips. Stat der Klebeetiketten auf Milchtüten und Butterpackungen im Supermarkt angebracht, könnten sie es einmal ermöglichen, dass der Kunde nur durch die Kasse rollte und alles erfasst wäre. Das Ausladen auf Laufbänder würde entfallen, die Kaufabwicklung wäre deutlich beschleunigt. Eine tolle Anwendungsidee und schon heute lassen sich dank der RFID-Chips die Wege von Gütern weltweit verfolgen. Finden die winzigen Chips aber auch Einzug in Ausweispapiere lassen sich problemlos persönliche Bewegungs- und Konsumprofile erstellen.
„Security“ läßt sich mittlerweile sogar studieren: z.B. an der FH Brandenburg
Die Security-Branche boomt – wie man alle zwei Jahre auf der größten internationalen Messe in Essen feststellen kann
© Text: Sven Degenhardt
© SWR 2009
