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Sendungsinhalt: Lobbyismus - Die stille Macht

  • Zeitschriftentitel mit Thema Flick-Skandal (Quelle: SWR – Screenshot aus der Sendung) Unerlaubte Einflussnahme: der Flick-Skandal
  • Die Lobby, die Eingangshalle, des Bundestags; links im Bild die Grünen-Abgeordnete Bärbel Höhn, im Hintergrund laufen mehrere Leute. (Quelle: SWR – Screenshot aus der Sendung) Sieht Lobbyarbeit kritisch: Die Abgeordnete Bärbel Höhn in der Lobby des Bundestags

Lobbyismus wird beschrieben als „die zielgerichtete Beeinflussung von Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung“ (H.Merkle) . Damit stehen die Akteure des Lobbyismus – Verbände, Lobbyisten, Politiker – immer im Spannungsfeld zwischen berechtigtem Interessen- und Informationsaustausch und einer möglichen Gefährdung demokratischer Grundprinzipien. Beratung – Lobbying – Korruption: Wo hört das eine auf, wo fängt das andere an? Wohin führt der immer aufwendiger, und subtiler betriebene Lobbyismus in der politischen Landschaft der BRD? Wie steht es mit der verlangten Unabhängigkeit der Abgeordneten? Wer hat wirklich das Sagen und wie viel Einfluss bleibt dem Bürger? Entlang dieser Fragestellungen begleitet der Film Protagonisten auf beiden Seiten dieses politischen Pokers: er folgt Lobbyisten und Abgeordneten bei formellen und informellen Treffen und schildert am Beispiel des Ringens um die Umweltschutzgesetzgebung die vielfältigen „Beratungsanstrengungen“ unterschiedlicher Lobbyverbände. Dabei kann herausgelesen werden, wie sich zum Beispiel bei der Grenzwertregelung von CO2 für PKW der beratende Einfluss in der Gesetzgebung niederschlägt. Der Film erläutert, auf welche Weise Interessengruppen die politische Entscheidungsfindung lenken können.

Plenum des Bundestags, aufgenommen von der Besuchertribüne. An der Stirnseite der Bundesadler. (Quelle: Bundestag, Anke Jacob)

Über die Bundestagsabgeordneten versuchen Lobbyisten Einfluss zu nehmen