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Hintergrund: Das Bild der Bundeswehr in der Öffentlichkeit

Die Bundeswehr in den Anfangsjahren

  • Friedensdemonstranten mit Transparent „Kampf dem Atomtod“ (Quelle: SWR - Screenshot aus der Sendung) Friedensdemonstration
  • Soldat im Wald (Quelle: SWR - Screenshot aus der Sendung) Manöver der Bundeswehr

Wie die deutsche Bevölkerung ihrer Armee gegenüberstand, änderte sich über die Jahre zunehmend und hing nicht immer nur von weltpolitischen Zusammenhängen ab. Im Oktober 1956 befürworteten laut einer Allensbach-Umfrage nur 38 Prozent der Bundesbürger die Bundeswehr. Eine erste Veränderung der Wahrnehmung der Bundeswehr in der Bevölkerung brachte der Beginn der Berlin-Krise von 1958. Sie rief der westdeutschen Bevölkerung eine Bedrohung durch die Sowjetunion und den Warschauer Pakt deutlich ins Bewusstsein. Nach dem Bau der Berliner Mauer 1961 stieg die Befürwortung der Bundeswehr auf 60 Prozent.

Humanitäre Hilfe

Ihre ersten »Auslandseinsätze« hatte die Bundeswehr bereits 1960. In Marokko leistete sie humanitäre Hilfe für die Opfer eines Erdbebens in Agadir. Ein weiterer großer Einsatz fand 1965 im Rahmen der Katastrophenhilfe nach einem schweren Erdbeben in Algerien statt. Zum Einsatz kamen vor allem Transportflugzeuge der Luftwaffe und Sanitätseinheiten.

Die Hamburger Sturmflut

In der Nacht vom 16. auf den 17. Februar 1962 richtete eine Sturmflut besonders in Hamburg schwere Verwüstungen an. Helmut Schmidt, damals Innensenator und später Bundeskanzler nutzte seine Kontakte zum Militär und forderte sowohl NATO-Kräfte als auch Einheiten der Bundeswehr bei den Rettungsaktionen an. Insgesamt 40 000 Soldaten retteten etwa 1200 Menschen das Leben. Der Einsatz brachte der Bundeswehr einen enormen Prestigegewinn, obwohl er eine Verletzung des Grundgesetzes darstellte. Dieses verbot ausdrücklich den Einsatz der Streitkräfte im Inneren. Erst 1968 wurde das Grundgesetz vor dem Hintergrund ähnlicher Katastrophen geändert.

Die Bundeswehr nach der Wende

  • Menschen auf der Berliner Mauer (Quelle: SWR - Screenshot aus der Sendung) Mauerfall 1989

Neuorientierung und Transformation

Mit dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges stand die Bundeswehr vor einem gewaltigen Problem. Im Jahr 1989 zählte die Bundeswehr rund 500 000 Soldaten. Nach der Wiedervereinigung 1990 wurde die Nationale Volksarmee der DDR aufgelöst und ein Teil ihrer Soldaten in die Bundeswehr überführt. Nach der Wiedervereinigung 1990 und der Auflösung der Sowjetunion 1991 war der Bundeswehr das Feindbild abhanden gekommen. Das Ende des Kalten Krieges stimmte die Bevölkerung zunächst hoffnungsfroh: Wettrüsten, atomare Bedrohungsszenarien und Stellvertreterkriege schienen vorbei, Abrüstung und Entmilitarisierung der Außenpolitik hielt man für das Gebot der Stunde. Neue Aufgaben mussten nun gesucht werden, um die Aufrechterhaltung einer Bundeswehr auch in der Öffentlichkeit zu legitimieren. Es galt, die klassische Landesverteidigung neu zu definieren. Seit der Wiedervereinigung befinden sich die Streitkräfte in einem Prozess fortwährender Neuorientierung. Die Bundeswehr selbst spricht von »Transformation«. Das bedeutete zunächst einmal eine massive Umstrukturierung. Die Truppenstärke wurde seither radikal reduziert, viele Standorte geschlossen und die einzelnen Waffengattungen kontinuierlich umgerüstet. Viel problematischer war jedoch die Neudefinition der Funktion der Streitkräfte. Das Grundgesetz definiert hier ausdrücklich die Landesverteidigung als Aufgabe.

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992

Im November 1992 erließ das Bundesverteidigungsministerium unter Volker Rühe die "Verteidigungspolitischen Richtlinien" für die Bundeswehr. Sie markieren eine erste Wende von einer reinen Verteidigungsarmee hin zu Kriegseinsätzen im Ausland. Dazu sieht sie die Bildung sogenannter »Krisenreaktionskräften« vor und nennt die Wahrung und Durchsetzung der »legitimen nationalen Interessen« Deutschlands als einer ihrer Grundsätze. Zu jenen »legitimen nationalen Interessen« zählt auch die "Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt". Und die "Einflussnahme auf die internationalen Institutionen und Prozesse im Sinne unserer Interessen und gegründet auf unsere Wirtschaftskraft". Weiter heißt es: "Deutschland ist aufgrund seiner internationalen Verflechtungen und globalen Interessen vom gesamten Risikospektrum betroffen. Wir müssen daher in der Lage sein, auf entstehende Krisen im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme einwirken zu können".

  • Militärhubschrauber, Kosovo 1999 (Quelle: SWR - Screenshot aus der Sendung) 1999: Die Bundeswehr beteiligt sich am Kosovo-Kampfeinsatz

In der Folge beteiligte sich die Bundeswehr auch an UN-Friedensmissionen, obwohl das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr nur im Verteidigungsfall - also nur gegen einen Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland – vorsieht. Das Bundesverfassungsgericht erklärt 1994, während Bundeswehr-Soldaten gerade die UN-Mission in Somalia unterstützten, das diese Art der Einsätze mit der Verfassung vereinbar sei. Die Beteiligung der Bundeswehr an UN-Missionen wird von der breiten Öffentlichkeit als neuer, notwendiger Beitrag des wiedervereinten Deutschlands zur Bewältigung internationaler Krisen gesehen. Das gilt auch noch für die Einsätze während der Jugoslawien-Kriege. Erst mit dem Kosovo-Krieg wird Kritik laut, melden sich Teile der Friedensbewegung zurück ...

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O-Ton Prof. Wolfram Wette, Militärhistoriker

„Der Kalte Krieg war zu Ende, der Feind im Osten war nicht mehr da; wie sollten die Spitzenmilitärs denn der Bevölkerung erklären, dass man der Bundeswehr noch bedarf, dass sie noch nötig ist? Die haben ganz früh darüber nachgedacht, welche neuen Aufgaben sie würden an Land ziehen können, bevor die Politik daran überhaupt gedacht hat.“ (00:21)

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O-Ton Oberst Dr. Thomas Will, Transformationszentrum der Bundeswehr

„Dann gab es bei vielen Befürchtungen, mit einem Mal: Was kommt auf uns zu? Großer Zusammenbruch, finanziell, weiß der Geier was. Und dann kam die Euphorie. Ich erinnere mich doch noch an die Diskussionen: also wenn die Bundeswehr nicht überhaupt abgeschafft wird – eigentlich muss sie abgeschafft werden, weil: Nie wieder Krieg! Alle Konflikte sind beendet…..“ (00:22)

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O-Ton Wolfram Wette, Militärhistoriker

„Es ist sehr interessant, zu betrachten, wie ein solches Schlüsseldokument wie die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 zustande gekommen sind. Kein Bundeskanzler und kein Verteidigungsminister hatten dazu den Auftrag erteilt, sondern einige Spitzenmilitärs auf der Hardthöhe, also im deutschen Verteidigungsministerium, haben diese Richtlinien ausgearbeitet. Und sie sind dann vom Minister, ohne dass darüber in irgendeinem Gremium debattiert worden wäre, sind sie erlassen worden.“ (00:30)

Link-Tipp

Die neuen Kriege

  • Deutscher KFOR-Soldat weist amerikanische Kameraden in die Bedienung einer Schusswaffe ein (Quelle: US Army, Sgt. Marcus J. Quarterman) Bis heute sind im Rahmen des KFOR-Einsatzes deutsche Soldaten im Kosovo stationiert
  • Panzer (Straßenperspektive) (Quelle: SWR - Screenshot aus der Sendung) Panzer der KFOR-Truppen, Kosovo-Kampfeinsatz 1999

Der Kosovo-Krieg

Der Krieg im Kosovo lässt 1999 die Diskussion über die Grenzen der Landesverteidigung wieder massiv aufleben. Zum ersten Mal beteiligen sich deutsche Soldaten an einem Kampfeinsatz der Nato, der nicht durch ein UN-Mandat gedeckt und rückblickend auch politisch anzweifelbar ist. In dem Krieg wurden nicht nur serbische Stellungen im Kosovo aus der Luft bombardiert, sondern auch viele Ziele in Serbien selbst, die viele zivile Opfer forderten. Besonders für die Grünen, die mit Joschka Fischer den damaligen Außenminister stellen, wird die Frage der deutschen Beteiligung zur Zerreißprobe. Als die Grünen im Bundestag dem Einsatz zustimmen, kommt es zu zahlreichen Parteiaustritten.

Der 11. September und der internationale Terrorismus

Mit den Anschlägen vom 11. September 2001 gibt es neue Bedrohungsszenarien, für die es – angeführt durch die Regierung von George W. Bush – nur militärische Optionen als Lösung zu geben scheint. Bushs „Krieg gegen den Terror“ verstrickt in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends viele Verbündete in neue Kriege in Afghanistan und Irak und entfesselt eine Gewaltspirale, deren Ende bis heute nicht abzusehen ist. In der Folge der Ereignisse von 9/11 ruft Bush zum ersten Mal in der Geschichte der Nato den „Bündnisfall“ nach Artikel 5 in Nato-Vertrag aus, der die Nato-Bündnispartner verpflichtet, den USA beizustehen. Im Dezember 2001 stimmt der Bundestag der deutschen Beteiligung am Einsatz in Afghanistan zu. Der internationalen Terrorismus wird im Bewusstsein der Deutschen durchaus als starke Bedrohung empfunden und so gab es gegen den Einsatz in Afghanistan zunächst nur wenige kritische Stimmen. Dem Wunsch des amerikanischen Präsidenten Bush nach einer deutschen Beteiligung am Irak-Krieg widersetzt sich die Rot-Grüne-Regierung unter Gerhard Schröder im Frühjahr 2003 vehement.

Die Militäreinsätze in Afghanistan konnten bislang jedoch wenige Erfolge zeigen. Im Gegenteil, die Terroranschläge von Taliban und anderen islamistischen Gruppen nehmen zu, immer häufiger sind auch deutsche Soldaten in kriegerische Auseinandersetzungen verstrickt. Die Beteiligung der Bundeswehr an derartigen Auslandseinsätzen wird in der Öffentlichkeit zunehmend kritisch gesehen und wird in ihrer militärstrategischen Ausrichtung auch unter Politikern immer mehr kontrovers diskutiert.

  • Rauch und Flammen schlagen aus dem Turm des World Trade Centers (Quelle: SWR - Screenshot aus der Sendung)

    11. Sept. 2001: Anschlag auf World Trade Center, New York

  • Militärfahrzeuge, Zivilbevölkerung am Straßenrand (Quelle: SWR - Screenshot aus der Sendung)

    Kampf gegen den Terrorismus: Westliche Truppen in Afghanistan