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Quo vadis, BRD?
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An Bord der Fregatte Karlsruhe
Schon in der Himmeroder Denkschrift wurde eine allgemeine Wehrpflicht für eine zu gründende Bundeswehr vorgeschlagen. Das hatte zum einen ganz pragmatische Gründe, denn nur so konnte eine angemessene Truppenstärke erreicht werden. Die Wehrpflicht stellt aber auch ein wichtiges Bindeglied zwischen den Bürgern und Armee dar und ist fester Bestandteil der Idee des »Staatsbürgers in Uniform«. So sollte die Bildung eines »Staats im Staat« vermieden werden, wie er sich mit der Reichswehr in der Weimarer Republik vollzogen hatte.
Eingeführt wurde die zunächst 12-monatige Wehrpflicht mit dem Erlass des Wehrpflichtgesetzes vom 7. Juli 1956 für alle Männer, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Bis 2007 leisteten über 8 Millionen junge Männer in Deutschland ihren Wehrdienst. Der Parlamentarische Rat hatte aber bereits 1949 auch das Recht auf Kriegsdienstverweigerung im Grundgesetz verankert. In der Diskussion um die Aufgabe der Bundeswehr wurde immer wieder auch um die Wehrpflicht gestritten. Während Kriegsdienstverweigerer in den 60er Jahren zur Hochphase des kalten Krieges auch in der Bevölkerung oft als »Drückeberger« diffamiert wurden, hatte sich der Ersatz- oder Zivildienst in den 70er Jahren mehr und mehr etabliert. In den 80er Jahren wurden Zivildienstleistende zur festen Größe in Sozialdiensten und Pflegeeinrichtungen.
Nach der Wiedervereinigung und der Neuausrichtung der Bundeswehr hin zu einer schlankeren, mobileren Truppe, stellte die allgemeine Wehrpflicht Militärs und Politiker vor ein erhebliches Problem. Die Streitkräfte benötigten fortan gut ausgebildete und hoch spezialisierte Berufssoldaten, die flexible und international eingesetzt werden können. Mit einer Masse von Wehrpflichtigen ist dies weder logistisch, noch rechtlich zu leisten. Doch folglich nur noch ausgesuchte junge Männer zum Wehrdienst heranzuziehen, widerspricht dem Gedanken der Wehrgerechtigkeit. Die Wehrpflicht ist eine allgemeine Pflicht und gilt somit für alle gleichermaßen. Sie abzuschaffen würde aber nicht nur die Sozialdienste vor ein erhebliches Problem stellen. Damit würde auch eine Trennung zwischen Streitkräften und Bevölkerung vollzogen, die dem Geist des Grundgesetzes diametral entgegen steht.
Auf internationalen Druck der NATO-Partner könne sich ein wirtschaftlich bedeutendes Land wie Deutschland nicht weiter verweigern auch militärische Einsätze zu unterstützen, argumentieren Befürworter einer neuen Außen- und Verteidigungspolitik. Bis zur Wiedervereinigung war hingegen im internationalen Kontext weitgehend anerkannt, dass Deutschland sich zwar zunehmend außenpolitisch engagierte, die Beteiligung bei internationalen Konflikten aber auf humanitäre Hilfe oder finanzielle Unterstützung beschränkt blieb, führen die Gegner eines verstärkten militärischen Engagements an. Tatsächlich änderte sich die Ausrichtung der Politik nach der Wiedervereinigung. Man darf dabei jedoch nicht übersehen, dass Deutschland in den Augen der verbündeten NATO-Partner bereits von Anfang an einen nicht unerheblichen militärischen Beitrag leistete, in dem es die eigene Landesgrenze und zugleich die östliche Grenze des Bündnisses gegen den Feind im Osten sicherte. Oftmals scheint es rückblickend eher einer pragmatischen Einschätzung der Kräfteverhältnisse im Kalten Krieg zu entsprechen, dass von Deutschland kein verstärktes militärisches Engagement außerhalb des eigenen Landes verlangt wurde, als einer besonderen Rücksicht auf die deutsche Situation und Geschichte.
Nach dem Kalten Krieg nun ist Deutschland wiedervereinigt, den Feind im Osten gibt es nicht mehr. Aus militärischer Sicht schien es nur konsequent, die nun freigewordenen Kräfte anderweitig einzusetzen. Jedoch: Über Auftrag und eine neues Selbstverständnis der Bundeswehr hatte es keine wirkliche parlamentarische oder gar öffentliche Debatte gegeben. Von den ersten humanitären Einsätzen, über die Jugoslawien Kriege bis zum Einsatz in Afghanistan – die Ausdehnung der Befugnisse und die Ausstattung mit immer robusteren Mandaten hat schleichend stattgefunden. Und wurde oft erst nachträglich durch Parlament oder Verfassungsgericht sanktioniert. Deutsche Soldaten sind heute in Afghanistan aktiv an Kampfhandlungen beteiligt. Auch wenn das Verteidigungsministerium sich weigert, dies als Krieg zu bezeichnen, ist dies für viele – auch im Hinblick auf Deutschlands Vergangenheit – nicht zu akzeptieren und nicht die einzige Rolle, die Deutschland in der internationalen Krisenbewältigung spielen könnte: Deutschland trägt durch seine Geschichte eine besondere Verantwortung. Von deutschem Boden solle nie wieder Krieg ausgehen, hielten schon die Mütter und Väter des Grundgesetzes fest. Warum, so fragen nicht nur Friedensforscher, sollte es für die BRD nicht auch einen anderen Weg geben, sich bei der Schlichtung internationaler Konflikte zu beteiligen, etwa durch die Entsendung von Mediatoren, Aufbauteams und Polizeikräften? Eine Verstärkung des Engagements in diesen Bereichen könnte dem Trend der vergangen Jahre, in der Außenpolitik zunehmend und ausschließlich die militärische Option zur Konfliktbewältigung zu wählen, vielleicht entgegenwirken.
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„Was Deutschland machen muss, und was wir auch mit der Bundeswehr machen können, ist: unseren Beitrag leisten für Sicherheit und Stabilität in verschiedenen Teilen der Welt, im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen in der Welt, in der NATO, der EU und im Rahmen großer Friedens- und Stabilisierungseinsätze.“ (00:19)
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„Ich habe den Verdacht, dass man auch in der Bundeswehr selbst große Schwierigkeiten hat, diese vielen schwer zu begründenden Aufträge zu verstehen. Sie sehen das auch an der Wortwahl: man ist sich nicht klar darüber, ob man von einem Krieg sprechen soll, oder von einem bewaffneten Einsatz; man weiß nicht genau, ob man das als Verteidigung bezeichnen soll, oder ob der englische Ausdruck „Out-of-Area-Einsatz“ besser ist. In dieser Schwierigkeit der Begrifflichkeit sehen sie schon das ganze Durcheinander und die ungeklärten Fragen.“ (00:39)
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„Es wird gerne übersehen, dass man mit Soldaten ja nur Zeit kaufen kann. Man kann zum Beispiel in Bosnien, oder im Kosovo oder auch in Afghanistan für eine befristete Zeit die Abwesenheit von militärischen Konflikten herbeiführen, um damit einen Rahmen für zivilen Wiederaufbau zu schaffen. Wenn der aber gar nicht stattfindet, dann ist natürlich der Versuch, einen schützenden Rahmen zu schaffen, nicht sehr geistreich.“ (00:25)
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„Der Transformationsprozess ist sehr wichtig und auch richtig, denn es ist wenig sinnvoll, auf dem Fleck zu verharren und, ungeachtet irgendwelcher Veränderungen, zu sagen: das hat früher geklappt, das muss auch heute klappen. Sich anzupassen, ist sowieso eine Lebensaufgabe, auch für den Einzelnen. Auf der anderen Seite werden wir das Spannungsfeld nie auflösen können – möglicherweise in die falsche Richtung gegangen zu sein oder hinterher zu eilen.“ (00:22)
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„Wenn wir von Transformation der Bundeswehr reden, dann müssen wir ganz klar sagen: Wir hatten früher eine Armee, die nur für eine Aufgabe vorbereitet war, nämlich die der sogenannten Landesverteidigung im Rahmen der kollektiven Verteidigung im NATO-Bündnis. Jetzt wollen wir eine Armee haben, die in der Lage ist, 5000 Kilometer von unserer Heimat entfernt, auf Bürgerkriegsschauplätzen für die Abwesenheit von Krisen und Konflikten zu sorgen. Das kann man Interventionsarmee nennen, das kann man auch Konfliktregulierungsstreitkräfte nennen; ich würde sagen, das ist in der Tat die Interventionsfähigkeit, die hier hergestellt wird. Und die Armee wird auch von der Bundesregierung und vom Parlament in zunehmenden Maße als Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik genutzt.“ (00:49)
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„Wir haben eine schleichende Militarisierung der deutschen Außenpolitik, die in der Öffentlichkeit nicht debattiert wird.“ (00:06)
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„Meine Hoffnung wäre gewesen, dass die Bundesrepublik sagt, wir gehen einen anderen Weg. Macht ihr euer normales Militär, stellt ihr Kampfverbände der UNO zur Verfügung als Blauhelme. Wir stellen Sanitätskompanien, wir stellen andere Kompanien, die auf Konfliktlösung trainiert werden, zur Verfügung. Wenn irgendwo ein Konflikt ausbricht, wir haben ausgebildete Psychologen, Ökonomen, Soziologen etc., die einen Konflikt mediatisieren können. Das bietet die Bundesrepublik an als Beitrag zur Lösung von Konflikten.“ (00:34)
© Text: Sven Degenhardt
© SWR 2009
