Was steht im Grundgesetz? Was ist Demokratie? Übersichtsseite mit allen Themen zur Politik in Deutschland. Filme und Lernspiele für den Unterricht in Politik, Gemeinschaftskunde und Sozialwissenschaften oder als Nachhilfe oder zur Prüfungsvorbereitung.
Willy Brandt: der Politiker
Schon als Kind hat sich Willy Brandt für Gerechtigkeit eingesetzt. Er engagiert sich für die Arbeiterjugend und kämpft für Chancengleichheit.
Wir Kinder der Mauer - Teil 3
Jahrelang hat die Mauer den Alltag der Heranwachsenden bestimmt, ihre Entscheidungen geprägt. Doch in der DDR formiert sich eine Protestbewegung, der Widerstand wächst.
Wie war das Leben in der DDR?
Das Deutschland, das es seit über 30 Jahren nicht mehr gibt: Lisa und Lena wollen mehr über die DDR erfahren und düsen dafür mit einem 40 Jahre alten DDR-Trabi durch Berlin.
Powerfrau in der Politik: Aminata Touré
Die Grünen-Politikerin Aminata Touré ist die erste schwarze Vize-Präsidentin im Kieler Landtag, und das mit erst 26 Jahren. Aber mit ihrer Popularität steigt auch der Druck.
Grundrechte und Europarecht
Wenn Grundgesetz und europäisches Recht kollidieren, können sich das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof der EU mit Sitz in Luxemburg in die Quere kommen. Das geschieht im Mai 2020, als das Bundesverfassungsgericht den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) beanstandet. Damit stellen sich die Karlsruher Richter erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dem sie eine unzureichende Kontrolle der EZB vorwerfen. Die EU-Kommission reagiert scharf und leitet im Juni 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.
NS-Richter im Bundesverfassungsgericht
Im Bundesarchiv in Koblenz, wo die Akten des Bundesverfassungsgerichts lagern, forscht die Historikerin Eva Balz zu den Biografien der ersten 42 Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. Manche von ihnen - wie der erste Präsident Hermann Höpker-Aschoff oder Willi Geiger - hatten eine NS-Vergangenheit, andere - wie Georg Fröhlich - waren Opfer des NS-Regimes. Ihre Zusammenarbeit am Bundesverfassungsgericht hat das aber anscheinend nicht behindert.
Corona und die Grundrechte
Die Corona-Pandemie stellt die Politik vor große Herausforderungen. Zum Schutz der Gesundheit greift die Regierung mit zahlreichen Maßnahmen in viele Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger ein. Auch Grundrechte sind betroffen. Ist der Staat bei der Einschränkung von Grundrechten zu weit gegangen? Waren die Maßnahmen verfassungswidrig? Am 30. November 2021 erklärt das Bundesverfassungsgericht die sogenannte „Bundesnotbremse" vom April 2021 für rechtmäßig.
§219a - Infos über Abtreibung verboten?
Viele Jahre lang sorgt Paragraf 219a für heftige Debatten. Er stellt Werbung für den Abbruch von Schwangerschaften unter Strafe. Dagegen klagt 2017 die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert. Sie geht bis nach Karlsruhe. 2022 stellt die Ampelregierung den Antrag, Paragraf 219a aus dem Gesetzbuch zu streichen.
Recht auf Gleichberechtigung seit 1951
Das 1949 verabschiedete Grundgesetz stellt Frauen und Männer rechtlich gleich.
Doch in den Jahrzehnten nach dem Krieg dominieren traditionelle Frauen- und Familienbilder. Erna Scheffler, lange Zeit die einzige Richterin am 1951 gegründeten Bundesverfassungsgericht, kämpft in den 1950er Jahren gegen starken männlichen Widerstand für eine Erneuerung des Familienrechts.
Videoüberwachung
In Läden oder auf der Straße: Videoüberwachung gibt es fast überall. Doch was ist rechtlich erlaubt und wo ist die Grenze? Politik ab Klasse 6.
Was ist beim Feiern erlaubt?
Zu lang, zu laut, zu wild… Gibt es ein Recht auf Party? Wann können sich genervte Nachbarn wehren? Und wann kommt die Polizei? Feiern mal rechtlich.
Unterlassene Hilfeleistung
Tatütata – der Krankenwagen ist da. Aber nur, wenn ihn jemand ruft. Was muss man im Notfall tun? Was darf man auf keinen Fall? Und wie geht das nochmal richtig mit der Rettungsgasse?
Was steht im Grundgesetz?
Man kann das Grundgesetz inhaltlich in zwei größere Themen unterteilen. Erstens: die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Zweitens: die Organisation des Staates.
Grundrecht auf Asyl
Als Folge des Zweiten Weltkrieges fliehen etwa sieben Millionen Deutsche aus dem Osten in die drei Westzonen. Im Parlamentarischen Rat herrscht Einigkeit, dass man die „Heimatvertriebenen“ aufnehmen muss. Umstrittener ist das Asylrecht für politisch Verfolgte. Dass es schließlich als uneingeschränktes Grundrecht Eingang ins Grundgesetz findet, liegt auch an der Lebenserfahrung vieler Mitglieder des Rates, die während der NS-Diktatur als Emigranten im Exil lebten. Heute ist die Lage eine andere. Bürgerkriege und Wirtschaftskrisen haben eine weltweite Fluchtbewegung ausgelöst. Immer mehr Menschen machen sich auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Deutschland.
Die Todesstrafe im Grundgesetz?
Zwischen September 1948 und Mai 1949 beraten die Mitglieder des Parlamentarischen Rates das Grundgesetz. Einer der letzten Streitpunkte ist die Frage, ob die Todesstrafe beibehalten oder abgeschafft werden soll. Über Wochen streiten sich Gegner und Befürworter. Während noch im Februar 1949 ein zum Tode Verurteilter durch die Guillotine hingerichtet wird, beschließt der Parlamentarische Rat im Mai 1949 mit knapper Mehrheit: „Die Todesstrafe ist abgeschafft“.
Schwuler Sex · früher per Gesetz verboten
Homosexualität unter Männern war früher auch in Deutschland verboten. Viele Männer leiden noch heute: Sie wurden nach § 175 StGB verurteilt, dem „Schwulen-Paragrafen“. Rehabilitierung gab es erst sehr spät. Die entscheidende Frage: Was, wenn Unrecht Recht ist?
